Aufgaben und Organisation der Flughafenkoordinierung

Der künftige Flughafen Berlin Brandenburg - BER - ist unsere Chance für die Zukunft. Schon jetzt hat er sich als Job- und Wirtschaftsmotor etabliert und sichert eine Fülle von Arbeitsplätzen. Nicht nur für das unmittelbare Umfeld des neuen Flughafens Berlin Brandenburg sind diese Auswirkungen zu erkennen. Generell erzeugt ein Flughafen Wirtschafts- und Beschäftigtenwachstum. Dabei zählen die Landkreise Dahme Spreewald und Teltow Fläming zu den Gewinnern des neuen Flughafens. Klar ist aber auch, dass die Flughafengesellschaft alle Lärmbetroffenen entsprechend der Vorgaben des Planfeststellungsbeschlusses schützen muss.

In der Staatskanzlei findet die Koordinierung der Landesbehörden des Landes Brandenburg statt. Der Flughafenkoordinator, Herr Staatssekretär Rainer Bretschneider, ist zugleich der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates.

In der Flughafenkoordinierung werden die Aufsichtsratssitzungen vorbereitet und begleitet. Es findet die landesweite Koordinierung aller flughafenrelevanten Themen (Sachverhalte) mit den verschiedenen Landesministerien statt. Die Flughafenkoordinierung ist  u.a. im Dialogforum und der Fluglärmkommission vertreten. Beim Dialogforum handelt es sich um eine Kommunikationsplattform der Landkreise und Kommunen im Flughafenumfeld, dem Flughafenbetreiber und der Anteilseigner. Die Fluglärmkommission berät die Genehmigungsbehörde sowie das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung und die Flugsicherungsorganisation über Maßnahmen zum Schutz gegen Fluglärm und gegen Luftverunreinigungen durch Luftfahrzeuge. Die Kommission ist berechtigt, der Genehmigungsbehörde, dem Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung sowie der Flugsicherungsorganisation Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung gegen Fluglärm oder zur Verringerung der Luftverunreinigung durch Luftfahrzeuge in der Umgebung des Flugplatzes vorzuschlagen.

Anfragen von Bürgern und Abgeordneten des Landes werden u.a. in der Flughafenkoordinierung auch durch Zuarbeiten der FBB und den anderen Landesinstitutionen bearbeitet und beantwortet. Besonders hervorzuheben sind hier das Ministerium der Finanzen, welches aufgrund des Arbeitsschwerpunktes die Funktion des Gesellschafters wahrnimmt, und das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung und deren nachgeordnete Behörden, welche für die Planfeststellung, die Luftaufsicht, aber auch das Baurecht zuständig sind.

Die Flughafenkoordinierung leitet die vom Kabinett eingesetzte, interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Flughafen, in der sämtliche vom Flughafen betroffene Ressorts vertreten sind.