Einladung zur 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder
am Donnerstag, dem 20. Juni 2018, im Foyer Großes Haus der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46 - 48
Niederschrift über die 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 20. Juni 2018
Beschluss Nr. 281/18/18
4. Änderung des Beschlusses Nr. 11/02/14 Berufung sachkundiger Einwohner/-innen in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 359/18
Beschluss Nr. 282/18/18
Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. - 9. Änderung, Vorlage-Nr. 357/18
Beschluss Nr. 283/18/18
Vereinbarung über die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Städten Tuapse in der Russischen Förderation und Schwedt/Oder in der Bundesrepublik Deutschland, Vorlage-Nr. 358/18
Beschluss Nr. 284/18/18
Freibadestellen in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 356/18 - beschlossen mit Änderung im Beschlusspunkt 2
Beschluss Nr. 284/18/18 - Antrag zur Vorlage
Freibadestellen in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 356/18
Beschluss Nr. 285/18/18
Kindertagesstättensatzung der Stadt Schwedt/Oder (Kita-Satzung), Vorlage-Nr. 351/18 (Austauschseiten vom 14. Juni 2018 eingearbeitet)
Beschluss Nr. 286/18/18
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Schwedt/Oder - 1. Änderung, Vorlage-Nr. 337/18
Beschluss Nr. 287/18/18
Satzung der Stadt Schwedt/Oder zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Welse", Vorlage-Nr. 337/18
Beschluss Nr. 288/18/18
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Schwedt/Oder (Stadtordnung), Vorlage-Nr. 338/18 (Austauschseiten vom 14. Juni 2018 eingearbeitet)
Beschluss Nr. 289/18/18
Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für die INKONTAKT im Rahmen des GRW-Regionalbudgets III, Vorlage-Nr. 349/18
Beschluss Nr. 290/18/18
Auszahlung des Marketingzuschusses an die Aktionsgemeinschaft City Schwedt e. V. und den Tourismusverein Nationalpark Unteres Odertal e. V., Vorlage-Nr. 361/18
Beschluss Nr. 291/18/18
Grundsatzbeschluss zur funktionellen Erweiterung/Umbau von Grundschulstandorten in Schwedt/Oder, Ergebnisse der Machbarkeitsstudie, Vorlage-Nr. 340/18
Beschluss Nr. 292/18/18
An- und Umbau Grundschule Astrid Lindgren
TO 2: An- und Umbau Grundschule Astrid Lindgren
TO 3: Neubau eines inklusiven Sozialgebäudes am Dreiklang-Sportplatz, Vorlage-Nr. 352/18
Beschluss Nr. 293/18/18
Wassertouristisches Zentrum Schwedt/Oder
TO 1.1: "Errichtung eines Service- und Sozialgebäudes einschließlich Rückbauarbeiten", Vorlage-Nr. 353/18
Beschluss Nr. 294/18/18
Baubeschluss: Wassertouristisches Zentrum
TO 1.2: Erweiterungsflächen für Camping- und Zelttouristen und Spielplatz, Vorlage-Nr. 354/18
Beschluss Nr. 295/18/18
Baubeschluss: Wassertouristisches Zentrum
TO 2. Freiflächengestaltung des Wassertouristischen Zentrums mit Umgestaltung des Camping- und Caravan-Stellplatzes, Vorlage-Nr. 355/18
Beschluss Nr. 296/18/18
Änderung der Gemeinde- und Gemarkungsgrenzen Stadt Schwedt/Oder sowie Criewen und Zützen im Rahmen der Unternehmensflurbereinigung Unteres Odertal Verfahrensteilgebiet Süd 1 AZ: 5-002-R, Vorlage-Nr. 334/18
Beschluss Nr. 297/18/18
Beschluss über die Einstellung des Aufstellungsverfahrens der Satzung der Gemeinde Stendell über den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 6 "Mühlenweg", Vorlage-Nr. 333/18
Beschluss Nr. 298/18/18
Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan "Kuhheide III" in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 339/18
Beschluss Nr. 299/18/18
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Regattastraße" in 16303 Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 348/18
Vorlage-Nr. 350/18 - Informationsvorlage zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Stadt Schwedt/Oder zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)
Anfrage 1 – 18. SVV am 20. Juni 2018
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Fachärzte in Schwedt/Oder
Anfrage 2 – 18. SVV am 20. Juni 2018
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Kostenlose KITA-Betreuung
Vorlage-Nr. 360/18
Antrag der FDP-Fraktion: Freier Eintritt für Kinder bis zum vollendeten 10. Lebensjahr im Spaßbad des AquariUMs Schwedt/Oder - Der Antrag ist nicht angenommen.
