Einladung zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder
am Donnerstag, dem 4. Dezember 2014, im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 501, Lindenallee 25 – 29
Niederschrift über die 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 4. Dezember 2014
Beschluss 24/03/14
Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Schwedt/Oder (Stadtwehrführer), Vorlage-Nr. 52/14
Beschluss 25/03/14
Bestellung der Stellvertretung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 53/14
Beschluss 26/03/14
Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2015, Vorlage-Nr. 28/14 beschlossen einschließlich Veränderungen zum Planentwurf
Beschluss 26/03/14 - Veränderungen zum Planentwurf
Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2015, Vorlage-Nr. 28/14
Beschluss 27/03/14
Bestätigung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt als Eigenbetrieb der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 44/14 beschlossen einschließlich Ergänzung im Begründungsteil
Beschluss 28/03/14
Bestätigung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt als Eigenbetrieb der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 45/14 beschlossen einschließlich Ergänzung im Begründungsteil
Beschluss 29/03/14
Bestätigung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt als Eigenbetrieb der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 46/14 beschlossen einschließlich Ergänzung im Begründungsteil
Beschluss 30/03/14
Wirtschaftsplan 2015 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 51/14 beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf
Beschluss 31/03/14
Liquiditätssicherung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt durch Gewährung eines Kassenkredites, Vorlage-Nr. 50/14
Beschluss 32/03/14
Bestellung des Intendanten der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 54/14
Beschluss 33/03/14
Kindertagesstättensatzung der Stadt Schwedt/Oder (Kita-Satzung), Vorlage-Nr. 36/14
Beschluss 34/03/14
Satzung zur Änderung der Satzung über die Einführung eines Schwedter Sozialpasses - 2. Änderung, Vorlage-Nr. 43/14
Beschluss 35/03/14
Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwedt/Oder - 1. Änderung, Vorlage-Nr. 34/14
Beschluss 36/03/14
Friedhofsgebührensatzung, Vorlage-Nr. 35/14
Beschluss 37/03/14
Baubeschluss: Freizeit- und Erlebniszone an der Ho-Frie-Wa, 2. BA (Fitnessparcours), Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 31/14
Beschluss 38/03/14
Antrag des Ortsbeirates Gatow: Bau eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Gatow, Vorlage-Nr. 55/14 beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf
Beschluss 39/03/14
Beschluss über die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Heinersdorf, Vorlage-Nr. 30/14
Beschluss 40/03/14
Beschluss über die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes des Ortsteils Vierraden, Vorlage-Nr. 38/14
Beschluss 41/03/14
Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Fuchsweg" im Ortsteil Vierraden, Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 39/14
Beschluss 43/03/14
Informationsvorlage zum aktuellen Arbeitsstand der 4. Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes im Bund-Länderprogramm Soziale Stadt 2015 - 2017, mit Förder- und Umsetzungsperspektive bis 2019 (IHK Soziale Stadt), Vorlage-Nr. 42/14
Beschluss 44/03/14
Informationsvorlage zum aktuellen Arbeitsstand der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Schwedt/Oder, INSEK Schwedt/Oder 2025+, Vorlage-Nr. 49/14
Beschluss 45/03/14
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Integratives Wohnen am Park Heinrichslust", Vorlage-Nr. 40/14
Beschluss 46/03/14
Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes "Am AquariUM" der Stadt Schwedt/Oder vom 17. April 2008 (Beschluss-Nr. 540/27/08), Vorlage-Nr. 47/14
Beschluss 47/03/14
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Am AquariUM", Vorlage-Nr. 48/14
Beschluss 48/03/14
Mitgliedschaft der Stadt Schwedt/Oder im zu gründenden Förderverein Nationalpark Unteres Odertal e. V., Vorlage-Nr. 57/14
Beschluss 49/03/14
Antrag der Fraktionen Freie Bürger Initiative, SPD, CDU, DIE LINKE und FDP: Nein zu CETA, TTIP und TiSA! Die Gefährdung kommunaler Handlungsspielräume durch die Freihandelsabkommen: CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreemant) - zwischen EU und Kanada, TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) - zwischen EU und USA und TiSA (Trades in Services Agreemant) - multilaterales Dienstleistungsabkommen., Vorlage-Nr. 56/14
Anfrage 1 - 3. SVV am 4. Dezember 2014
Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Nutzung Sportplatz "Dreiklang"
Anfrage 2 - 3. SVV am 4. Dezember 2014
Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Schutz vor Wasserschäden an der Sporthalle "Neue Zeit"
Anfrage 3 - 3. SVV am 4. Dezember 2014
Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Technische und bauliche Ausstattung der Feuerwehr Gatow
Anfrage 4 - 3. SVV am 4. Dezember 2014
Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Anfahrtswege für Rettungsdienst und Feuerwehr
Anfrage 5 - 3. SVV am 4. Dezember 2014
Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Asylbewerber und Flüchtlinge in Schwedt
Anfrage 6 - 3. SVV am 4. Dezember 2014
Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Vertragsverhandlungen zur Intendanz der UBS
Anfrage 7 - 3. SVV am 4. Dezember 2014
Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Nächster Bauabschnitt "Uckis Spatzenhaus"
Anfrage 8 - 3. SVV am 4. Dezember 2014
Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Neubau Kino
Anfrage 9 - 3. SVV am 4. Dezember 2014
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Zentralisierung des Rathauses am Standort Dreiklang
Anfrage 10 - 3. SVV am 4. Dezember 2014
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Beratungsstellen für Senioren in der Stadt Schwedt/Oder
Anfrage 11 - 3. SVV am 4. Dezember 2014
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Beratungsstellen und Projekte für Menschen mit Migrationshintergrund in der Stadt Schwedt/Oder
Anfrage 12 - 3. SVV am 4. Dezember 2014
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): "Schwedter Bündnis gegen Fremdenfeindlichkeit, Gewalt und Rassismus"
Anfrage 13 - 3. SVV am 4. Dezember 2014
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Vandalismus in Schwedt/Oder
