Einladung zur 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder
am Donnerstag, dem 7. Dezember 2017, im Foyer Großes Haus der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46 - 48
Niederschrift über die 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 7. Dezember 2017
Beschluss Nr. 241/16/17
2. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 300/17, beschlossen mit Ergänzung
Beschluss Nr. 242/16/17
Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Schwedt/Oder (Schulbezirkssatzung), Vorlage-Nr. 301/17
Beschluss Nr. 243/16/17
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Schwedt/Oder über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2018, Vorlage-Nr. 287/17
Beschluss Nr. 244/16/17
Vertrag zwischen dem Landkreis Uckermark und der Stadt Schwedt/Oder über die zusätzliche Bedienung mit Leistungen des üÖPNV im Stadtbusverkehr der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 302/17
Beschluss Nr. 245/16/17
Änderung des Konsortialvertrages der ICU GmbH, Vorlage-Nr. 303/17
Beschluss Nr. 246/16/17
Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2018, Vorlage-Nr. 284/17
Beschluss Nr. 246/16/17 - Änderungen zum Planentwurf und Stellenplan vom 21.11.2017
Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2018, Vorlage-Nr. 284/17
Beschluss Nr. 246/16/17 - Änderungen zum Planentwurf vom 05.12.2017
Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2018, Vorlage-Nr. 284/17
Beschluss Nr. 246/16/17 - Antrag des Ortsbeirates Heinersdorf
Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2018, Vorlage-Nr. 284/17
Beschluss Nr. 247/16/17
Kassenkredit der Uckermärkischen Bühnen Schwedt,Vorlage-Nr. 299/17
Beschluss Nr. 248/16/17
Wirtschaftsplan 2018 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 298/17
Beschluss Nr. 249/16/17
Jahresabschluss der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2016, Vorlage-Nr. 304/17
Beschluss Nr. 250/16/17
Beschluss über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2016 sowie die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016, Vorlage-Nr. 305/17
Beschluss Nr. 251/16/17
Ergebnis der Abstimmung über das Bürgerbudget 2018, Vorlage-Nr. 308/17
Beschluss Nr. 252/16/17 (Informationsvorlage)
Soziale Integration und Teilhabeförderung geflüchteter Menschen in Schwedt/Oder
Statusbericht und Handlungsperspektiven 2017+, Vorlage-Nr. 285/17
Beschluss Nr. 253/16/17
Baubeschluss: Sanierung der Fließallee Zützen einschließlich der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Vorlage-Nr. 288/17
Beschluss Nr. 254/16/17
Ergänzung zum Baubeschluss Nr. 140/08/16 vom 10. März 2016 wegen Kostenerhöhung nach Ausschreibung der Erneuerung der Dachhaut und der Entwässerungsanlage mit Anbindung an das öffentliche Regenwassernetz der Sporthalle "Talsand" in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 290/17
Beschluss Nr. 255/16/17
Baubeschluss zur Kooperationsmaßnahme mit der Stadtwerke Schwedt GmbH "Erneuerung der Fernwärme- und Regenwasserleitung sowie der Gehwegflächen" in der hinteren Berliner Straße, Vorlage-Nr. 294/17
Beschluss Nr. 256/16/17
Baubeschluss: Entschlammung der Teiche I und II im Park Monplaisir, Vorlage-Nr. 306/17
Beschluss Nr. 257/16/17
Beschluss über die Einstellung des Aufstellungsverfahrens der Satzung der Gemeinde Stendell über den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 4 "Am Graben",Vorlage-Nr. 283/17
Anfrage 1 – 16. SVV am 7. Dezember 2017
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Autodiebstähle in Schwedt/Oder
Anfrage 2 – 16. SVV am 7. Dezember 2017
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Volksbegehren Kreisgebietsreform
Anfrage 3 – 16. SVV am 7. Dezember 2017
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Straftat Flüchtlinge
Vorlage-Nr. 271/17 - zurückgestellt (16.11.2017)
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Überarbeitung der Kindertagesstättensatzung der Stadt Schwedt/Oder (Kita-Satzung, Beschluss 33/03/14) - Der Antrag wurde am 16. November 2017 zurückgestellt.
