Einladung zur 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder
am Donnerstag, dem 6. Dezember 2018, im Foyer Großes Haus der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46 - 48
Niederschrift über die 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 6. Dezember 2018
Beschluss Nr. 332/20/18
Beschluss über die Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwedt/Oder am 26. Mai 2019, Vorlage-Nr. 395/18
Beschluss Nr. 333/20/18
Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Schwedt/Oder (Einwohnerbeteiligungssatzung), Vorlage-Nr. 402/18
Beschluss Nr. 334/20/18
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwedt/Oder - 4. Änderung, Vorlage-Nr. 403/18
Beschluss Nr. 335/20/18
Honorarordnung der Musik- und Kunstschule "Johann Abraham Peter Schulz",Vorlage-Nr. 411/18
Beschluss Nr. 336/20/18
Honorarordnung der Volkshochschule Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 412/18
Beschluss Nr. 337/20/18
Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen in Trägerschaft der Stadt Schwedt/Oder (Mittagsversorgungssatzung), Vorlage-Nr. 413/18
Beschluss Nr. 338/20/18
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Oberflächenwassergebühren für die Oberflächenentwässerung der Stadt Schwedt/Oder (Oberflächenwassergebührensatzung) - 3. Änderung, Vorlage-Nr. 397/18
Beschluss Nr. 339/20/18
Einführung eines Baby-Begrüßungsgeldes in der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 406/18
Beschluss Nr. 340/20/18
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Prüfung der Finanzierungsmöglichkeiten zur Schaffung einer Assistentenstelle für den Technikstützpunkt an der Gesamtschule Talsand in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 420/18
Beschluss Nr. 341/20/18
Antrag der Fraktion FBI: Zuschusserhöhung des Landkreises Uckermark für das pädagogische Personal in den kommunalen Kitas, Vorlage-Nr. 422/18
Beschluss Nr. 342/20/18
Ergebnis der Abstimmung über das Bürgerbudget 2019, Vorlage-Nr. 414/18
Beschluss Nr. 343/20/18
Beschluss der Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2019, Vorlage-Nr. 396/18
Beschluss Nr. 343/20/18 - Veränderungen zum Planentwurf und Stellenplan vom 28.11.2018
Beschluss der Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2019, Vorlage-Nr. 396/18
Beschluss Nr. 344/20/18
Bewilligung eines Kassenkredits für die Uckermärkischen Bühnen Schwedt zur Zwischenfinanzierung von Investitionen im Rahmen eines Kooperationsprojektes (INTERREG Va), Vorlage-Nr. 418/18
Beschluss Nr. 345/20/18
Wirtschaftsplan 2019 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 419/18
Beschluss Nr. 346/20/18
Beschluss über den Jahresabschluss der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2017, Vorlage-Nr. 405/18
Beschluss Nr. 347/20/18
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2017 sowie Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017, Vorlage-Nr. 404/18
Beschluss Nr. 348/20/18
Kindertagesstätte "Am Storchennest", 16303 Schwedt/Oder, OT Vierraden, Kirchstraße 8 - Brandschutzmaßnahmen -, Vorlage-Nr. 391/18
Beschluss Nr. 349/20/18
Baubeschluss über die Erneuerung der Hausalarmanlage mit automatischen Meldern und Fluchttürsteuerung in der Kindertagesstätte "Kinderwelt", 16303 Schwedt/Oder, Straße der Jugend 8, Vorlage-Nr. 392/18
Beschluss Nr. 350/20/18
Antrag der Fraktion CDU: Beleuchtung des Uferradweges vom Wasserspielplatz in Richtung Holzhafen, Vorlage-Nr. 421/18
Beschluss Nr. 351/20/18
Errichtung einer Badestelle im Bereich des Liegeufers an der Hohensaaten-Friedrichsthaler-Wasserstraße in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 415/18
Beschluss Nr. 352/20/18
Baubeschluss Sanierung Bertolt-Brecht-Platz, Vorlage-Nr. 393/18
Beschluss Nr. 353/20/18
Baubeschluss Sanierung Friedrich-Engels-Straße, Vorlage-Nr. 394/18
Beschluss Nr. 354/20/18
Ehemaliges Militärgefängnis Schwedt/Oder - Beschaffung und Installation eines WC-Containers, Breite Allee 33 in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 398/18
Beschluss Nr. 355/20/18
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Sicherung einer Aufforstungsfläche an der Friedrich-Engels-Straße", Vorlage-Nr. 408/18
Beschluss Nr. 356/20/18
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Frei- und Wohnflächensicherung an der Straße Langer Grund", Vorlage-Nr. 409/18
Beschluss Nr. 357/20/18
Beschluss über die Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Frei- und Wohnflächensicherung an der Straße Langer Grund", Vorlage-Nr. 410/18
Anfrage 1 – 20. SVV am 6. Dezember 2018
Stadtverordneter Herr Andreas Grote (DIE LINKE): Nutzen und Kosten für IPads für die Stadtverordneten
Anfrage 2 – 20. SVV am 6. Dezember 2018
Stadtverordneter Herr Andreas Grote (DIE LINKE): Ergebnisse der Untersuchung der Schwedter Feuerwehr
Anfrage 3 – 20. SVV am 6. Dezember 2018
Stadtverordneter Herr Andreas Grote (DIE LINKE): Fahrradweg von Passow nach Schwedt
Anfrage 4 – 20. SVV am 6. Dezember 2018
Stadtverordneter Herr David Weide (NPD): Vorlage 415/18 - Errichtung einer Badestelle im Bereich des Liegeufers an der Hohensaaten-Friedrichsthaler-Wasserstraße in Schwedt/Oder
Anfrage 5 – 20. SVV am 6. Dezember 2018
Stadtverordneter Herr David Weide (NPD): Radweg zwischen Schwedt/Oder und Passow entlang der B166
Anfrage 6 – 20. SVV am 6. Dezember 2018
Stadtverordneter Herr David Weide (NPD): Klage gegen die Stadt Schwedt/Oder
Anfrage 7 – 20. SVV am 6. Dezember 2018
Stadtverordneter Herr David Weide (NPD): Kriminalität in Schwedt/Oder
Anfrage 8 – 20. SVV am 6. Dezember 2018
Stadtverordneter Herr David Weide (NPD): Scabies (Krätze) in Schwedt/Oder
Vorlage-Nr. 423/18 - Antrag nicht angenommen.
Antrag der Fraktion FBI: Einführung eines Kinder-Begrüßungsgeldes in der Stadt Schwedt/Oder
Vorlage-Nr. 423/18 - Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Vorlage - Antrag nicht angenommen.
Antrag der Fraktion FBI: Einführung eines Kinder-Begrüßungsgeldes in der Stadt Schwedt/Oder
Vorlage-Nr. 396/18 - Antrag des Stadtverordneten Herrn David Weide (NPD) zur Vorlage - Antrag nicht angenommen.
Beschluss der Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage-Nr. 396/18 - Antrag des Stadtverordneten Herrn Michael Wolf (BfS) zur Vorlage - Antrag nicht angenommen.
Beschluss der Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage-Nr. 406/18 - Antrag des Stadtverordneten Herrn David Weide (NPD) zur Vorlage - Antrag nicht angenommen.
Einführung eines Baby-Begrüßungsgeldes in der Stadt Schwedt/Oder
Vorlage-Nr. 415/18 - Antrag des Stadtverordneten Herrn David Weide (NPD) zur Vorlage - Antrag nicht angenommen.
Errichtung einer Badestelle im Bereich des Liegeufers an der Hohensaaten-Friedrichsthaler-Wasserstraße in Schwedt/Oder
