Einladung zur 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder
am Donnerstag, dem 8. Dezember 2016, im Sitzungssaal des Alten Rathauses, Raum 501, Lindenallee 25 – 29
Niederschrift über die 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 8. Dezember 2016
Beschluss 173/11/16
1. Änderung des Beschlusses Nr. 3/1/14 - Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder und seiner Stellvertreter/innen, Vorlage-Nr. 220/16
Beschluss 174/11/16
Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. - 5. Änderung, Vorlage-Nr. 208/16
Beschluss 175/11/16
Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. - 6. Änderung, Vorlage-Nr. 210/16
Beschluss 176/11/16
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Schwedt/Oder über Verkaufssonntage aus besonderem Anlass im Jahr 2017, Vorlage-Nr. 207/16
Beschluss 178/11/16
Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2017, Vorlage-Nr. 199/16 beschlossen einschließlich der Veränderungen zum Planentwurf vom 30.11.2016 und 08.12.2016
Beschluss 178/11/16 - Veränderungen zum Planentwurf
Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2017, Vorlage-Nr. 199/16
Beschluss 179/11/16
Kassenkredit der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 218/16
Beschluss 180/11/16
Liquiditätssicherung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt durch Gewährung eines Kassenkredites, Vorlage-Nr. 211/16
Beschluss 181/11/16
Wirtschaftsplan 2017 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 217/16
Beschluss 182/11/16
Jahresabschluss der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2015, Vorlage-Nr. 205/16
Beschluss 183/11/16
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2015 sowie die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015, Vorlage-Nr. 204/16
Beschluss 184/11/16
Breitbandausbau in der Stadt Schwedt/Oder einschließlich ihrer Ortsteile im Rahmen der Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, Vorlage-Nr. 215/16
Beschluss 185/11/16
Sachstand zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur weiteren Entwicklung des Standortes Lindenallee 25–29, ehemaliges Rathaus Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 213/16
Beschluss 186/11/16
Instandsetzung der Fuß- und Radwegebrücke an der Schwedter Querfahrt in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 209/16 beschlossen mit Änderung im Beschlusspunkt 1
Beschluss 186/11/16 - Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Vorlage
Instandsetzung der Fuß- und Radwegebrücke an der Schwedter Querfahrt in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 209/16
Beschluss 187/11/16
Schulgartenkomplex - Errichtung eines Sozialgebäudes auf dem Gelände des Schulgartens in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 214/16
Beschluss 188/11/16
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Industriegebiet Kuhheide/LEIPA Werk Schwedt-Nord", Vorlage-Nr. 203/16
Beschluss 189/11/16
Bebauungsplan "Kuhheide III"
Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches, Vorlage-Nr. 219/16
Anfrage 1 – 11. SVV am 8. Dezember 2016
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Schwedter Bürgerbudget
Anfrage 2 – 11. SVV am 8. Dezember 2016
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Kürzungen beim ÖPNV
Anfrage 3 – 11. SVV am 8. Dezember 2016
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Neues Freibad in Schwedt
