Niederschrift über die 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 17. April 2008
Vorlage 602/08
1. Änderung der Hauptsatzung, Beschluss 524/27/08, Vorlage beschlossen mit Änderung
Vorlage 605/08
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Grundschulen der Stadt Schwedt/Oder (2. Fortschreibung), Beschluss 528/27/08, Vorlage beschlossen mit Richtigstellung auf Seite 5
Vorlage 606/08
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Reusenstraße/Am Holzhafen“ der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 537/27/08, Vorlage beschlossen mit Änderung
Vorlage 607/08
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Kuhheide III“, Beschluss 538/27/08, Vorlage beschlossen
Vorlage 609/08
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Aquarium“, Beschluss 540/27/08, Vorlage beschlossen
Vorlage 610/08
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erlaubnisse zu Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Schwedt/Oder (Sondernutzungssatzung) – 3. Änderung, Beschluss 527/27/08, Vorlage beschlossen
Vorlage 615/08
Bundesprogramm Kommunal-Kombi: komplementäre Förderung durch die Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 526/27/08, Vorlage beschlossen
Vorlage 616/08
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musik- und Kunstschule Schwedt/Oder – 5. Änderung, Beschluss 529/27/08, Vorlage beschlossen
Vorlage 617/08
Fortschreibung der Entwicklungskonzeption der Musik- und Kunstschule „J. A. P. Schulz“ der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 530/27/08, Vorlage beschlossen mit Ergänzungen und Änderung
Vorlage 618/08
Bestätigung des Jahresabschlusses zum 31.12.2005 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt als Eigenbetrieb der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 525/27/08, Vorlage beschlossen
Vorlage 619/08
Durchführung der baulichen Maßnahme „Fassadensanierung Gebäude Lindenallee 62 a“ in 16303 Schwedt/Oder, Beschluss 534/27/08, Vorlage beschlossen
Vorlage 620/08
Durchführung der baulichen Maßnahme „Rückbau des ehemaligen Getreidesilokomplexes, Passower Chaussee24“ in 16303 Schwedt/Oder, Beschluss535/27/08, Vorlage beschlossen
Vorlage 621/08
Durchführung der baulichen Maßnahme „Rückbau Garagenkomplex Heinersdorf“ in 16303 Schwedt/Oder zur Gefahrenabwehr (217 Garagen), Beschluss536/27/08, Austauschvorlage vom 19. März 2008 beschlossen
Vorlage 623/08
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Ulmenstück“, Beschluss 541/27/08, Vorlage beschlossen
Vorlage 624/08
2. Änderung des Beschlusses Nr. 738/29/98 Umwelt- und Naturschutzpreis des Bürgermeisters der Stadt Schwedt/Oder und Vergabe eines Denkmalschutzpreises des Bürgermeisters der Stadt Schwedt/Oder, Beschluss 523/27/08, Vorlage beschlossen mit Korrektur
Vorlage 625/08
Straßenreinigungsgebührensatzung, Beschluss 532/27/08, Vorlage beschlossen
Vorlage 626/08
Straßenreinigungssatzung – 2. Änderung, Beschluss 531/27/08, Vorlage beschlossen
Vorlage 627/08
Antrag der Fraktion Offene Liste DIE LINKE.
Aufhebung des Beschlusses Nr. 17/02/03, Vorlage nicht beschlossen
Vorlage 628/08
Antrag der Fraktion Offene Liste DIE LINKE.
Weiterentwicklung des Tourismus, Beschluss 542/27/08, Vorlage beschlossen mit Änderung
Vorlage 630/08
Antrag der Fraktion Offene Liste DIE LINKE.
Erarbeitung eines Berichtes zum Stand der Personalentwicklung, Vorlage nicht beschlossen
Vorlage 633/08
Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Kuhheide IV“, Beschluss 539/27/08, Vorlage beschlossen