Einladung zur 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder
am Donnerstag, dem 18. Juni 2015, im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 501, Lindenallee 25 – 29
Niederschrift über die 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 18. Juni 2015
Beschluss 69/05/15
1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwedt/Oder (Beschluss Nr. 7/02/14), Vorlage-Nr. 80/15
Beschluss 70/05/15
Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. - 1. Änderung, Vorlage-Nr. 81/15
Beschluss 71/05/15
Bestellung der Mitglieder des Vorstandes der Stiftung "Fritz Meier´sche Wohltätigkeitsanstalt, Vorlage-Nr. 99/15
Beschluss 72/05/15
Mitgliedschaft der Stadt Schwedt/Oder im Verein "Kämmererfachverband e. V. Brandenburg", Vorlage-Nr. 88/15
Beschluss 73/05/15
Zweite Änderung des Stellenplanes 2015, Vorlage-Nr. 90/15
Beschluss 74/05/15
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Schwedt/Oder über Verkaufssonntage aus besonderem Anlass im Jahr 2015, Vorlage-Nr. 103/15
Beschluss 75/05/15
Veräußerung der restlichen unbebauten Grundstücke im Eigenheimgebiet Gatow Nord unter dem Bodenrichtwert, Vorlage-Nr. 75/15
Beschluss 76/05/15
Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages für das Gasversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung der Stadt Schwedt/Oder (Gaskonzessionsvertrag), Vorlage-Nr. 100/15
Beschluss 77/05/15
Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages für das Stromversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung der Stadt Schwedt/Oder (Stromkonzessionsvertrag), Vorlage-Nr. 101/15
Beschluss 78/05/15
Gewährung eines Verfahrensabschlages bei der freiwilligen Entrichtung des Ausgleichsbetrages gemäß § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet "Obere Talsandterrasse", Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 94/15
Beschluss 79/05/15
Beschluss über das "Integrierte kommunale Energie- und Klimaschutzkonzept Schwedt/Oder" (Mai 2015), Vorlage-Nr. 96/15
Beschluss 80/05/15
Beschluss über das "Integrierte Stadtentwicklungskonzept Schwedt/Oder 2025+" (Stand Mai 2015), Vorlage-Nr. 97/15
Beschluss 81/05/15
Beschluss über das "Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept Soziale Stadt 2025+", Obere Talsandterrasse Schwedt/Oder, 4. Fortschreibung (Stand April 2015), Vorlage-Nr. 98/15
Beschluss 82/05/15
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des städtebaulichen Quartierskonzeptes "Regattastraße", Vorlage-Nr. 104/15
Beschluss 83/05/15
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Bebauungskonzeption Rathausstandort Lindenallee 25-29, Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 105/15 beschlossen mit Änderung im Beschlusspunkt 1
Beschluss 84/05/15
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "Integratives Wohnen am Park Heinrichslust", Vorlage-Nr. 95/15
Beschluss 85/05/15
Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan "Am AquariUM", Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 107/15
Beschluss 86/05/15
Baubeschluss: Erschließung der Eigenheimsiedlung "Am AquariUM" in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 92/15
Beschluss 87/05/15
Benennung von Straßen im Gebiet des Bebauungsplans "Am AquariUM", Vorlage-Nr. 102/15
Beschluss 88/05/15
Rückbau ehemaliges Polizeigelände, Bahnhofstraße 25 a in 16303 Schwedt/Oder einschließlich aller Haupt- und Nebengebäude, baulichen Anlagen sowie Außenanlagen, Vorlage-Nr. 91/15
Beschluss 89/05/15
Baubeschluss: Deckenerneuerung Franz-Lefevre-Straße/Karl-Marx-Straße in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 93/15
Beschluss 90/05/15
Sanierung des Kreisverkehrs Berliner Allee/Karl-Teichmann-Straße nach Brandschaden, Vorlage-Nr. 106/15
Beschluss 91/05/15
Gesellschaftsvertrag InfraSchwedt Infrastruktur und Service GmbH, Vorlage-Nr. 82/15
Beschluss 92/05/15
Gesellschaftsvertrag Technische Werke Schwedt GmbH, Vorlage-Nr. 83/15
Beschluss 93/05/15
Gesellschaftsvertrag Stadtwerke Schwedt GmbH, Vorlage-Nr. 84/15
Beschluss 94/05/15
Gesellschaftsvertrag Wohnbauten GmbH Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 85/15
Beschluss 95/05/15
Gesellschaftsvertrag Stadtgrün Schwedt GmbH, Vorlage-Nr. 86/15
Beschluss 96/05/15
Gesellschaftsvertrag Grüner Flor GmbH Schwedt, Vorlage-Nr. 87/15
Anfrage 1 - 5. SVV am 18. Juni 2015
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Asylbewerber und Flüchtlinge in der Stadt Schwedt/Oder
Anfrage 2 - 5. SVV am 18. Juni 2015
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Kreisgebietsreform im Land Brandenburg
Anfrage 3 - 5. SVV am 18. Juni 2015
Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Photovoltaikanlage Vierraden
