Terminhinweis: 350.000 Euro für Grundschule in Mittenwalde: Woidke übergibt Förderbescheid aus Kommunalem Infrastrukturprogramm
veröffentlicht am 22.03.2018
Die Grundschule Töpchin in Mittenwalde (Landkreis Dahme-Spreewald) wird mit finanzieller Unterstützung des Landes saniert und ausgebaut. Ministerpräsident Dietmar Woidke übergibt am (morgigen) Freitag einen Zuwendungsbescheid über mehr als 351.000 Euro an die Stadt Mittenwalde. Die Mittel stammen aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm (KIP) des Landes.
Medienvertreter sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen:
Wann: Freitag, 23.03.2018, 13.45 Uhr
Wo: Stadtverwaltung Mittenwalde, Rathausstraße 8, 15749 Mittenwalde
Hintergrund:
In Brandenburg werden Kommunen mit drei Programmen bei Investitionen unterstützt. Über das KIP stehen bis 2019 nach Beschluss des Nachtragshaushaltes 2018 insgesamt 158 Millionen Euro zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur bereit. Wegen der großen Nachfrage seitens der Kommunen speziell nach Förderungen für Investitionen in die Feuerwehr- sowie Freizeit- und Sportinfrastruktur werden über den Nachtragshaushalt 2018 weitere Millionenbeträge bereitgestellt. So steigen die Fördervolumen für die Feuerwehrinfrastruktur um 20 auf 35 Millionen sowie im Bereich Sport und Freizeit um 8 auf 23 Millionen Euro.
Ergänzt wird das KIP durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) des Bundes. Nach Kapitel 1 dieses Gesetzes stehen bis Ende 2020 weitere Investitionsmittel in Höhe von fast 108 Millionen Euro eigens für finanzschwache Kommunen bereit. Aufgrund des Kapitels 2 dieses Gesetzes kommen bis Ende 2022 weitere mehr als 102 Millionen Euro für die Sanierung, den Umbau und die Erweiterung von Schulgebäuden in finanzschwachen Kommunen hinzu.
Weitere Informationen: www.mdf.brandenburg.de à Kommunale Investitionsrpogramme im Land Brandenburg
