Kabinett

Doppelhaushalt 2027/2028 beschlossen

01.09.2026 – Das Kabinett hat am Dienstag den Entwurf des Doppelhaushaltes 2027/2028 und die damit im Zusammenhang stehenden Gesetzentwürfe beschlossen. Vorbehaltlich des parlamentarischen Verfahrens zur Beratung des Doppelhaushaltes wird damit festgelegt, welche Mittel den Ressorts in den kommenden zwei Jahren zur Verfügung stehen und mit wie viel Personal sie ausgestattet sein werden. Details der Beschlüsse stellte Finanzminister Daniel Keller im Anschluss auf einer Pressekonferenz in der Potsdamer Staatskanzlei vor. Er betonte dabei, dass der Doppelhaushalt drei politische Schwerpunkte setze: Konsolidieren, Investieren, Zukunftschancen realisieren. Es sei zum einen gelungen, enorme Deckungslücken zu schließen und einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Mit den ergriffenen Konsolidierungsmaßnahmen werde ein Weg eingeschlagen, um dauerhaft wieder Einnahmen und Ausgaben in Einklang zu bringen. weiterlesen

Digitalisierung

Brandenburg führt Online-Sozialplattform ein

26.08.2026 – Unter Federführung des Sozialministeriums wird im Land Brandenburg ab sofort flächendeckend die bundesweit erfolgreich erprobte Online-Sozialplattform eingeführt. Diese ermöglicht es den Menschen im Land erstmals, wichtige Sozialleistungen wie zum Beispiel die Grundsicherung auf vollständig digitalem Wege zu beantragen. Das Sozialamt des Landkreises Potsdam-Mittelmark macht das Angebot für erste wichtige Leistungen ab dem 27. August für seine Bürgerinnen und Bürger verfügbar. Weitere elf Landkreise und kreisfreie Städte sowie das Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV) bereiten die Einführung vor. Die Online-Sozialplattform wurde bereits im Landkreis Elbe-Elster mit zwei Antragsstrecken erfolgreich getestet. Die Sozialplattform wurde im Auftrag des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen entwickelt. weiterlesen

Auszeichnung

Verleihung des Landes­integrations­preises in Wittenberge

24.08.2026 – Eine Initiative, ein Verein und zwei Einzelpersonen sind heute in Wittenberge (Prignitz) von Integrationsminister René Wilke und der Landesintegrationsbeauftragten Diana Gonzalez Olivo mit dem Landesintegrationspreis ausgezeichnet worden. Geehrt wurden das Projekt „Marthas Tisch – fair zusammen“ aus Wittenberge, Gideon Gichiri Githua aus Doberlug-Kirchhain (Elbe-Elster), der Potsdamer Verein ESCALA e.V. mit dem Projekt Karawanserei und Wolfgang Frick aus Eberswalde (Barnim). Die Auszeichnungen sind mit insgesamt 6.000 Euro dotiert. Mit dem Integrationspreis werden seit 2008 Personen und Institutionen ausgezeichnet, die sich haupt- oder ehrenamtlich besonders engagiert für die Integration von Menschen mit Migrationsgeschichte im Land Brandenburg einsetzen. weiterlesen