Gemeinsame Kabinettssitzung von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern
Für die Zukunft im Herzen Europas - Grenzregionen voranbringen - Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen
veröffentlicht am 14.03.2019
Die Landesregierungen von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern kommen auf Einladung von Ministerpräsident Dietmar Woidke am 19. März zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung in Wittenberge zusammen. Die Tagung unter der Leitung von Ministerpräsident Woidke und seiner Amtskollegin Manuela Schwesig findet ab 13.00 Uhr in der Alten Ölmühle statt.
Auf der Tagesordnung steht die Vertiefung der Zusammenarbeit in deutsch-polnischen Angelegenheiten. So sollen Strukturen zur Entwicklung einer grenzüberschreitenden Metropolregion Stettin geschaffen werden. Woidke und Schwesig werden dazu eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnen. Zudem geht es um die weitere Umsetzung der raumordnerischen Handlungsempfehlungen im Rahmen des gemeinsamen Zukunftskonzepts für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum. Der Raum umfasst Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Brandenburg und Sachsen sowie die Wojewodschaften Zachodniopomorskie (Westpommern), Lubuskie (Lebuser Land), Dolnoślaskie (Niederschlesien) und Wielkopolskie (Großpolen). Darüber hinaus werden die engen Kooperationen im Ostseeraum sowie die Zusammenarbeit im Bereich Polnisch-Unterricht vertieft.
Angesichts ähnlicher Strukturen in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern werden die Regierungen auch über die Daseinsvorsorge in ländlich strukturierten Räumen diskutieren. Dazu gehören die Sicherung der Gesundheitsversorgung, die länderübergreifende Ausbildung von Fachkräften in Kindertageseinrichtungen und die Elternentlastung bei länderübergreifender Kindertagesförderung. Weitere aktuelle Beratungspunkte sind die Unterstützung der Kommunen zum länderübergreifenden Schullastenausgleich sowie die Rolle beider Länder in der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse". Die Kabinette werden auch über die Zusammenarbeit in den Bereichen Mobilfunk, Tourismus und Verkehr beraten.
Medienvertreter sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen:
Dienstag, 19.03.2019 Alte Ölmühle, Bad Wilsnacker Str. 52, 19322 Wittenberge
13.00 Uhr
Gruppenfoto
(hinter der Fabrikantenvilla)
13.10 Uhr
Auftaktbilder gemeinsame Kabinettssitzung
(Raum „Paul Lincke)
15.15 Uhr
Pressekonferenz Woidke und Schwesig
(Raum „Karl Singer")
Für Medienvertreter steht der Raum „Salon Herz" als Aufenthalts- und als Arbeitsbereich zur Verfügung.
