Woidke am Montag in Sachen Strukturentwicklung der Lausitz in Brüssel
Gemeinsamer Besuch mit Kretschmer und Haseloff
veröffentlicht am 03.05.2019
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke reist am kommenden Montag (6. Mai) gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Sachsen und Sachsen-Anhalt, Michael Kretschmer und Reiner Haseloff, zu einem Arbeitsbesuch an den Sitz der Europäischen Union nach Brüssel. Dabei geht es insbesondere um beihilferechtliche Fragen im Zusammenhang mit den vom Strukturwandel betroffenen ostdeutschen Braunkohleregionen, aber auch um die ostdeutschen Interessen bei den anstehenden Entscheidungen zum Mittelfristigen EU-Finanzrahmen 2021-2027.
Die Ministerpräsidenten treffen in Brüssel unter anderen den EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger, den Genaraldirektor Energie, Dominique Ristori, den Generaldirektor Regionalpolitik und Stadtentwicklung, Marc Lemaître, sowie den Generaldirektor Wettbewerb, Johannes Laitenberger. Sie sprechen auch mit dem stellvertretenden Generaldirektor Energie, Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt, der erst kürzlich die Lausitz besucht hatte.
Woidke sieht den Besuch in Brüssel als ein „starkes Signal, dass die ostdeutschen Länder in der Frage der Strukturentwicklung in den Kohleregionen an einem Strang zu ziehen und konsequent die Interessen der Menschen in der Lausitz vertreten".
Hinweis
Um 11.30 Uhr stehen die Ministerpräsidenten Medienvertretern in der sächsischen Landesvertretung in Brüssel bei einem Pressegespräch zur Verfügung (Avenue d´Auderghem 67, 1040 Etterbeek).
