Sofortprogramm für die Lausitz startet
Geld für erste Projekte im Umfang von über 30 Mio. Euro für Brandenburg bereitgestellt – Woidke: „Jetzt geht's los“
veröffentlicht am 05.07.2019
Das Bundesfinanzministerium hat für die ersten sieben Brandenburger Projekte aus dem Sofortprogramm Lausitz rund 30 Mio. Euro bereitgestellt. Ministerpräsident Dietmar Woidke teilte heute mit, dass die Mittel bereits den zugehörigen Fachressorts auf Bundesebene zugewiesen worden sind und damit ab sofort für die einzelnen Projekte zur Verfügung stehen. Woidke erklärte in Potsdam: „Ich freue mich, dass der Bundesfinanzminister seine Zusage eingehalten hat und die ersten Erfolge nun auch vor Ort sichtbar werden."
Woidke hatte vor rund einem Jahr gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Idee zu einem Sofortprogramm für die von den Braunkohleregionen betroffenen Länder entwickelt. Seitdem hat Brandenburg 26 mit dem Bund grundsätzlich abgestimmte Projektvorschläge erarbeitet, die ein erstes sichtbares Zeichen in die Brandenburger Lausitz geben sollen, dass die durch den Braunkohleausstieg notwendige Strukturentwicklung aktiv gestaltet wird. Bei den ersten sieben Projekten sind die Vorprüfungen nun abgeschlossen und Scholz hat den zuständigen Fachressorts auf Bundesebene einen Gesamtbetrag in Höhe von 30,8 Mio. Euro überwiesen.
Mit diesen Mitteln werden unter anderem die ersten Projektvorbereitungen für den Ausbau der Modellregion Gesundheit in der Lausitz finanziert und ein 3D-Lab an der Brandenburgischen Technischen Universität am Standort Cottbus errichtet. Auch ist mit den Mitteln der Erhalt des UNESCO-Titels des Geoparks Muskauer Faltenbogen auf Brandenburger Seite nun weitgehend gesichert.
Darüber hinaus werden kulturelle Projekte wie die Stärkung der regionalen kulturellen Identität und die Attraktivität des Kulturangebotes in der Lausitz oder die Bewahrung des sorbisch/wendischen Brauchtums unterstützt. Im Forschungsbereich wird neben der Errichtung des 3D-Labs an der BTU CS auch ein Innovationscampus µSensorik angeschoben.
Woidke: „Ich bin Bundesminister Scholz sehr dankbar, dass er die Mittel für die genannten Projekte relativ unbürokratisch zur Verfügung gestellt hat und damit sein mir letztes Jahr gegebenes Wort hält. Die Vielfältigkeit der einzelnen Projekte macht deutlich, dass wir uns bei der weiteren Strukturentwicklung in der Lausitz nicht auf einzelne Bereiche beschränken werden, sondern vielmehr die gesamte Identität und Prägung der Region im Blick haben. Ich bin froh, dass dies nun endlich sichtbar wird und der Prozess jetzt bereits mit konkreten Maßnahmen losgeht."
