Antragsunterlagen in Arbeit – Woidke: Alle ziehen an einem Strang
veröffentlicht am 22.11.2019
Die von Ministerpräsident Dietmar Woidke vergangene Woche angekündigte Task Force zur Ansiedlung der Tesla-Gigafactory hat heute ihre Arbeit in der Potsdamer Staatskanzlei aufgenommen. Die Gruppe wird Planung, Bau und Inbetriebnahme der in Grünheide (Oder-Spree) vorgesehenen Fabrik zum Bau von Elektromobilen und Batterien begleiten und unterstützen. Woidke: „Ich bin sehr erfreut, dass es gelungen ist, diese Task Force so kurzfristig einzurichten. Dafür danke ich allen Beteiligten. Die heutigen Gespräche haben gezeigt: Alle ziehen an einem Strang. Es ist klarer gemeinsamer Wille, dass das Projekt nicht nur gelingt, sondern schnell an den Start gehen kann."
Vertreter der Firma Tesla stellten in der Beratung ihre Planungen vor. Nach Möglichkeit soll im 1. Halbjahr 2020 mit dem Bau begonnen werden. Dafür werden derzeit die Antragsunterlagen vorbereitet. Darauf aufbauend wird ein Zeitplan abgestimmt. Ab 2021 solle, so Tesla, das Modell Y in Grünheide hergestellt werden.
An der Sitzung nahmen neben Ministerpräsident Woidke und Vertretern des Unternehmens Tesla die Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider, der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie, Jörg Steinbach, die Ministerin der Finanzen und für Europa, Katrin Lange, der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, Axel Vogel, sowie der Minister für Infrastruktur und Landesplanung, Guido Beermann, teil. Als Vertreter der kommunalen Ebene waren der Landrat des Landkreises Oder-Spree, Rolf Lindemann, und der Bürgermeister der Gemeinde Grünheide (Mark), Arne Christiani, vertreten.
Das Gremium wird ein konzertiertes und abgestimmtes Vorgehen bei sämtlichen anstehenden Fragen sicherstellen und im Bedarfsfall steuernd eingreifen. Es wird mindestens einmal monatlich tagen. Unterhalb der Task Force werden Arbeitsgruppen zu speziellen Themen eingerichtet (z. B. Genehmigungen, Infrastruktur, Förderung, Fachkräfte). Mit kommunalen und regionalen Behörden und Einrichtungen wird ein enger Austausch erfolgen.
Für die Ansiedlung ist ein etwa 300 Hektar großes Areal vorgesehen. Für den Standort liegt ein rechtsgültiger Bebauungsplan vor. Dies kann das weitere Verfahren inhaltlich und zeitlich vereinfachen. Für das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren mit konzentrierender Wirkung muss Tesla prüffähige Unterlagen für alle relevanten Bereiche beim zuständigen Landesamt für Umwelt vorlegen. Die Behörden auf kommunaler, regionaler und Landesebene sichern eine umfassende Unterstützung und zügige Bearbeitung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben zu.
Grünheide liegt mit dem Güterverteilzentrum Freienbrink (GVZ) nahe der Bundesautobahn (BAB) 10 (östlicher Berliner Ring) und der BAB 12 (Berlin - Frankfurt (Oder) - Polen). Das GVZ ist direkt an den Güterverkehr der Bahn angebunden. Mit dem Bahnhof Fangschleuse besteht eine Anbindung an den Regionalverkehr, mit dem Bahnhof Erkner eine Anbindung an die Berliner S-Bahn. Der Flughafen Schönefeld, künftig BER mit vorgesehener Eröffnung im Oktober 2020, liegt nur etwa 35 Kilometer entfernt.
Die Investition wird voraussichtlich im einstelligen Milliardenbereich liegen. Für Tesla stehen dabei, wie für jedes andere Unternehmen, Fördermöglichkeiten bereit. Eine mögliche Förderung nach Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) müsste ab 100 Mio. Euro angerechnetem Investitionsvolumen von der Europäischen Kommission notifiziert werden. Über die ESF-Förderung zur Fachkräftequalifizierung wäre eine Unterstützung bis zu 50 Prozent möglich.
