Kabinett verabschiedet neue Nachhaltigkeitsstrategie – Orientierung an UN-Agenda 2030
Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt Regierungssprecher Florian Engels mit:
veröffentlicht am 05.03.2024
Brandenburg verstärkt seine Anstrengungen für eine nachhaltige Zukunft. Das Land soll ökologisch gesichert, wirtschaftlich leistungsfähig und sozial ausgewogen weiterentwickelt werden. Das sieht die neue, etwa 40-seitige Nachhaltigkeitsstrategie (LNHS) vor, die das Kabinett heute in Potsdam beschlossen hat. Die Strategie orientiert sich an der Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren 17 Zielen für eine nachhaltige Entwicklung.
Ministerin Kathrin Schneider, Chefin der Staatskanzlei, sagte: „Es hat sich gelohnt, dass wir drei Jahre gemeinsam mit Brandenburgerinnen und Brandenburgern sowie Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft an der neuen Nachhaltigkeitsstrategie gearbeitet haben. Die Strategie bestärkt uns, auf dem eingeschlagenen Weg weiterzugehen. Jetzt kommt es darauf an, gemeinsam an einem nachhaltigen Brandenburg zu arbeiten – vom Land bis in die Kommunen, vom Unternehmer bis zum Schüler. Jeder und jede kann einen Beitrag leisten.“
Schneider weiter: „Nachhaltigkeit ist ein wichtiges Thema für eine gute und in vielfältiger Weise sichere Zukunft unseres Landes. Wir haben bereits Vieles für eine ausgewogene Entwicklung Brandenburgs angeschoben. Nachhaltigkeit heißt für uns, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen, den erreichten Wohlstand zu sichern und auszubauen, unsere Wirtschaft als Grundlage unseres Erfolges zu stärken und die soziale Teilhabe aller zu ermöglichen. Unsere Nachhaltigkeitsstrategie liefert für die Vermittlung zwischen diesen Zielen den verbindenden Rahmen.
Beim Klimaschutz sind wir seit 1990 erheblich vorangekommen, bei den erneuerbaren Energien sind wir im Spitzenfeld. Mit dem Strukturwandel in der Lausitz und dem Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis 2038 wird der Prozess forciert. Die Strategie ordnet sich in den Gesamtkontext internationaler, nationaler und föderaler Beschlüsse ein. Sie trägt den Nachhaltigkeitsgedanken in die Gesellschaft und ist ein Entscheidungskriterium im Regierungs- und Verwaltungshandeln. Zudem baut sie auf die vorhandenen Landesstrategien auf und macht Vorschläge zur Schließung von Lücken.“
Konkret wird in der LNHS beispielsweise festgestellt, dass eine Kreislaufwirtschafts- und eine Gesundheitsstrategie sowie eine Aktualisierung des Maßnahmenprogramms Biologische Vielfalt erforderlich sind. Die LNHS nimmt auch in den Blick, welchen Beitrag die Landesverwaltung für mehr Nachhaltigkeit leisten kann. Dabei geht es unter anderem um eine umweltfreundliche Mobilität, nachhaltiges Bauen auf Landesliegenschaften, eine noch bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Landesbehörden bis hin zu nachhaltig organisierten Veranstaltungen oder ressourcenschonende Kantinen.
Ein wichtiges Element der LNHS ist die Festsetzung von Indikatoren mit landesspezifischen Zielen für alle 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030. Durch ein regelmäßiges Monitoring soll der Stand der nachhaltigen Entwicklung in Brandenburg dargestellt werden. Mit der Strategie soll die Kommunikation zum Thema Nachhaltigkeit vorangebracht werden. So soll über bewährte Formate hinaus ein zentrales Informationsportal der Landesregierung zur Nachhaltigkeit aufgebaut werden. Vorgesehen ist eine digitale Anlaufstelle für alle gesellschaftlichen Gruppen. Außerdem wird der Transfer guter Beispiele unterstützt und die Berichterstattung zur Indikatoren-Kontrolle veröffentlicht. So kann der Weg Brandenburgs zu mehr Nachhaltigkeit öffentlich nachvollzogen werden.
Die Entwicklung der LNHS wurde vom Nachhaltigkeitsbeirat des Landes Brandenburg begleitet. Im Rahmen eines umfangreichen Beteiligungsprozesses hatten sich mehr als 800 Interessenten online mit Hinweisen und Ideen zu Wort gemeldet. Darüber hinaus waren schriftliche Stellungnahmen von Wirtschafts-, Sozial- und Umweltverbänden eingegangen. Bestandteil der Öffentlichkeitsbeteiligung war auch eine Konsultation mit ausgewählten Akteuren wie Nachhaltigkeitsbeirat, Nachhaltigkeitsplattform, Jugendforum Nachhaltigkeit, Landkreistag und Städte- und Gemeindebund.
Schneider: „Ich danke allen, die sich mit ihren wertvollen Beiträgen in den Prozess eingebracht haben. Damit hat unsere Strategie an Substanz gewonnen. Die Beteiligung trägt dazu bei, dass die Strategie in der Breite der Gesellschaft aufgenommen wird. Nur dann gelingt es, sie gemeinsam umzusetzen.“
Weitere Informationen: Nachhaltigkeit im Land Brandenburg
