Auslandsreisen: Woidke vertritt Interessen Brandenburgs – Auftakt in Moskau
veröffentlicht am 26.01.2018
Ministerpräsident Dietmar Woidke plant auch in diesem Jahr mehrere Arbeitsbesuche im Ausland. Dabei führt er Gespräche mit Politikern ebenso wie mit engagierten Jugendlichen und trifft unter anderem Vertreter von Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Woidke will dadurch neue bilaterale Kontakte im Interesse Brandenburgs entwickeln und bestehende vertiefen.
Woidke: „Unsere Auslandsbeziehungen haben eine starke Bedeutung. Der Export märkischer Produkte - von Lebensmitteln bis Triebwerken - ist für Brandenburg ein sehr wichtiger Wirtschafts- und Arbeitsmarktfaktor. Zugleich geht es um kulturelle und wissenschaftliche Kontakte, aber auch um die Entwicklung der Zivilgesellschaften in anderen Staaten. Und natürlich spielen Finanzfragen immer wieder eine Rolle, so zum Beispiel die künftige Förderung Brandenburger Projekte durch die EU".
Den Auftakt macht vom 28. bis 30. Januar die russische Metropole Moskau. Woidkes erster Besuch als brandenburgischer Ministerpräsident in Moskau findet kurz vor den Präsidentschaftswahlen im März statt. Um sich ein realistisches Bild von der Situation zu verschaffen, hat er Gespräche mit Politikern aus dem Föderationsrat und Mitgliedern der Zivilgesellschaft vorgesehen. In punkto Zusammenarbeit mit dem „Moskauer Gebiet", mit dem Brandenburg seit 1993 eine Partnerschaft verbindet, will Woidke neue Perspektiven etwa in der Landwirtschaft ausloten. Dazu gibt es ein Gespräch mit Gouverneur Andrej Jurjewitsch Worobjow. In Gesprächen mit Vertretern des Energiekonzerns Rosneft geht es ihm um die Entwicklung des PCK-Standortes Schwedt. Ministerpräsident Woidke wird zudem am Grabmal des unbekannten Soldaten und am Ort des Attentats auf den Politiker Boris Nemzow Blumen niederlegen.
Gleich zweimal geht es im Frühjahr zum Sitz der Europäischen Union nach Brüssel. Am 27. Februar tagt die Landesregierung in der Brandenburger Landesvertretung bei der EU, um die Zukunft der EU-Förderung nach 2020 und die Fördermöglichkeiten für die Lausitz auszuloten. Dazu gibt es Gespräche mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, mit Haushalts-Kommissar Günther Oettinger, der EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu, und dem Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz.
Knapp einen Monat später - am 15. März - ist der Ministerpräsident gemeinsam mit den anderen Regierungschefinnen und -chefs der Länder im Rahmen einer MPK erneut in Brüssel. Hierbei geht es vorrangig um die Zukunft der EU, die Flüchtlings- und Migrations- sowie die Agrarpolitik.
Ein wichtiges Reiseziel für den Ministerpräsidenten, der zugleich auch Polen-Koordinator der derzeit geschäftsführenden Bundesregierung ist, bleibt das Nachbarland Polen. Am 13. April besucht Woidke in seiner Koordinator-Funktion die Gedenkstätte Auschwitz. Auf seine Initiative hin wird dort die Ausstellung „Ordnung und Vernichtung" zur Rolle der deutschen Polizei in der Besatzungszeit gezeigt. Anlässlich der Eröffnung weilt Woidke in Auschwitz.
Ebenfalls noch im ersten Halbjahr ist ein Treffen mit dem Vorstand der Partnerwoiwodschaft Lebuser Land vorgesehen. In Polen finden im November Kommunal- und Regionalwahlen statt.
Vom 29. April bis 3. Mai besucht Ministerpräsident Woidke Israel und die Palästinensischen Gebiete. Woidke hat es sich zum Ziel gesetzt, einmal in der Legislaturperiode dorthin zu reisen. Schwerpunkt ist dieses Mal der Jugendaustausch. Es soll eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem brandenburgischen Bildungsministerium und der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem unterzeichnet werden, der zufolge Bildung, Forschung und Gedenken gemeinsam gefördert werden. Zudem besuchen Schülerinnen und Schüler des Wolkenberg Gymnasiums in Michendorf ihre israelische Partnerschule Ramon High School in Hod HaSharon. Insgesamt gibt es zwölf brandenburgisch-israelische Schulpartnerschaften. Im vergangenen Schuljahr besuchten sich rund 120 Schüler gegenseitig. Der Besuch wird zudem von einer Unternehmerdelegation begleitet.
Vor allem den Wirtschaftsbeziehungen dient der Besuch Woidkes in der Volksrepublik China vom 9. bis 15. September. Seit der Unterzeichnung einer Partnerschaftserklärung im Jahr 2015 mit der Provinz Hebei haben sich die Kontakte in diesem Bereich verdichtet. Neben Peking soll sich die Reise vor allem auf die Partnerregion Hebei konzentrieren. Gerade für Technologie und Know-how im Umweltschutz/Cleantech besteht großer Bedarf in Hebei. Auch die Abfallentsorgung und das Management von Wasserressourcen gehören zu den für Brandenburg interessanten Geschäftsfeldern. Neben der Wirtschaft soll die Reise auch weitere Kooperationen im Bereich der Wissenschaft und Forschung befördern.
