Pressestatement zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung: Kommunales Infrastrukturprogramm
veröffentlicht am 05.02.2018
Dienstag, 05.02.2018, 14.00 Uhr !
Pressefoyer Blaue Wand, Staatskanzlei, Potsdam
Finanzminister Christian Görke und Innenstaatssekretärin Katrin Lange berichten über Maßnahmen zur Umsetzung des Kommunalen Infrastrukturprogramms (KIP). Werner-Siegwart Schippel, Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Brandenburg, informiert über Ergebnisse und Beispiele zur Wirkung des KIP im Bereich der Feuerwehr.
Über das KIP werden Maßnahmen der Kommunen in vier Bereichen bislang mit den folgenden Beträgen gefördert:
- Bildungsinfrastruktur mit insgesamt 80 Millionen Euro
- Verkehrsinfrastruktur mit insgesamt 20 Millionen Euro
- Feuerwehrinfrastruktur mit insgesamt 15 Millionen Euro
- Freizeit- und Sportinfrastruktur mit insgesamt 15 Millionen Euro
Hintergrund: In Brandenburg werden Kommunen derzeit mit drei Programmen bei Investitionen unterstützt. Das KIP richtet sich an alle Kommunen. Im Rahmen des Programms stehen bis 2019 insgesamt 130 Millionen Euro zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur bereit.
Ergänzt wird das KIP durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 1 (KInvFG) des Bundes. Dabei stehen bis Ende 2018 weitere Investitionsmittel in Höhe von fast 108 Millionen Euro eigens für finanzschwache Kommunen bereit. Mit dem bis Ende 2022 laufendem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 2 kamen weitere mehr als 102 Millionen Euro für die Sanierung, den Umbau und die Erweiterung von Schulgebäuden in finanzschwachen Kommunen hinzu.
Wegen der großen Nachfrage seitens der Kommunen speziell nach Förderungen für Investitionen in die Feuerwehr- sowie die Freizeit- und Sportinfrastruktur beschloss die Landesregierung am 19. Dezember 2017, im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2018 weitere Millionenbeträge bereitzustellen. Stimmt der Landtag dem Vorschlag der Landesregierung zu, steigen die Fördervolumen für die Feuerwehrinfrastruktur um 20 auf 35 Millionen Euro sowie im Bereich Sport und Freizeit um insgesamt acht auf 24 Millionen Euro.
