Theater- und Orchesterfinanzierung gesichert – Land übernimmt mehr Verantwortung und entlastet Kommunen
Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt Regierungssprecher Florian Engels mit:
veröffentlicht am 08.01.2019
Die Landesregierung hat sich heute auf einen neuen Schlüssel zur Finanzierung der großen Theater und Orchester in Brandenburg verständigt. Dabei übernimmt das Land eine noch größere Verantwortung und entlastet die Kommunen, wie Kulturministerin Martina Münch heute nach dem Beschluss des Kabinetts betonte. Demnach übernimmt das Land ab diesem Jahr 50 Prozent der Finanzierung, 30 Prozent kommen aus der Theater-und Orchesterpauschale des Finanzausgleichsgesetzes. Auf die Kommunen entfällt damit nur noch ein Anteil von 20 Prozent.
Münch unterstrich: „Mit dem bundesweit einmaligen neuen Finanzierungsschlüssel erhalten die Theater und Orchester erstmalig langfristig Planungssicherheit. Zudem haben wir finanzielle Vorsorge für zu erwartende Tarifsteigerungen und eine beständige Erhöhung der Sachausgaben getroffen. Damit stabilisieren und stärken wir die Theater- und Orchesterlandschaft in Brandenburg und entlasten die Kommunen nachhaltig. Ich freue mich besonders, dass es gemeinsam mit den Kommunen gelingt, nahezu alle Theater und Orchester bis 2022 an den Flächentarif heranzuführen."
Münch fügte hinzu: „Mit der neuen Finanzierungsregelung für die Theater und Orchester setzen wir unseren Weg fort, die herausragenden Kultureinrichtungen gemeinsam mit den Kommunen zu sichern und weiterzuentwickeln sowie allen Brandenburgerinnen und Brandenburgern Zugang zu attraktiven kulturellen Angeboten zu ermöglichen."
Bereits im Juli 2017 wurde das Brandenburgische Landesmuseum für moderne Kunst gegründet und im Herbst 2017 die Landesbühnen Nord- und Süd-Brandenburg gestartet. Seit Januar 2018 kümmert sich die Landesstiftung Park und Schloss Branitz um das Pückler-Erbe und seit 01. Januar 2019 die Stiftung Kleist-Museum um das Kleist'sche Erbe in Frankfurt. Münch: „All diese Einrichtungen setzen in hervorragender Weise wichtige Aspekte unserer kulturpolitischen Strategie um: Kulturelle Teilhabe vor Ort, Bewahrung regionaler Identität und Stärkung des Kulturtourismus."
Ab 2019 fließen rund 34 Millionen Euro jährlich in die großen Theater und Orchester. Insgesamt stellt das Land für die neue Finanzierung im Zuge des Doppelhaushaltes 2019/20 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 rund 55 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Dazu kommt die um 5 Millionen Euro erhöhte Theater- und Orchesterpauschale im Finanzausgleichsgesetz. Die Finanzierungsumstellung betrifft die folgenden Theater und Orchester:
- Frankfurt (Oder): Brandenburgisches Staatsorchester Frankfurt, Kleist Forum Frankfurt
- Cottbus/Frankfurt: Brandenburgische Kulturstiftung Cottbus, Piccolo-Theater Cottbus
- Brandenburg a.d.H.: Brandenburger Theater (und Orchester)
- Senftenberg: Neue Bühne Senftenberg
- Schwedt/Oder: Uckermärkische Bühnen Schwedt
Der Theater- und Orchesterrahmenvertrag wird am 21. Februar 2019 durch Kulturministerin Münch, die Oberbürgermeister und die Bürgermeister der betreffenden Städte sowie Vertreter des Zweckverbandes „Neue Bühne - Niederlausitzer Theaterstädtebund Senftenberg" am Brandenburger Theater unterzeichnet.
Das Land entwickelt angesichts der demografischen Entwicklung in Abstimmung mit den Kommunen und weiteren Partnern Konzepte zur Sicherung der großen Kultureinrichtungen und stellt dafür erhebliche zusätzliche Mittel zur Verfügung:
- Am 01. Juli 2017 wurde das Brandenburgische Landesmuseum für moderne Kunst als Fusion des Kunstmuseums Dieselkraftwerk in Cottbus und des Museums Junge Kunst in Frankfurt (Oder) gegründet. Das Land hat seine bisherige Finanzierung um rund 450.000 Euro auf 1,3 Millionen Euro jährlich für die neue gemeinsame Einrichtung erhöht.
- Seit der Spielzeit 2017/18 zeigen die neue Bühne Senftenberg (nBS) und die Uckermärkischen Bühnen Schwedt (ubs) als Landesbühnen Südbrandenburg und Nordbrandenburg ihre Inszenierungen und weitere kulturelle Angebote verstärkt in weiteren brandenburgischen Städten. Das Land stellt dafür in diesem Jahr rund 200.000 Euro für zusätzliches Personal und Kosten der Gastspiele bereit.
- Seit dem 01. Januar 2018 kümmert sich die Landesstiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz um das überregional bedeutende Kulturerbe von Park und Schloss Branitz. Das Land unterstützt die Stiftung seit diesem Jahr mit rund 2,05 Millionen Euro jährlich - mehr als viermal so viel wie bisher.
- Am 01. Januar 2019 hat die Landesstiftung Kleist-Museum ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll das Kleist-Museum sichern und weiter entwickeln. Dafür verdoppelt das Land seine finanzielle Unterstützung für das Kleist-Museum ab diesem Jahr von bislang 248.000 auf dann rund 500.000 Euro pro Jahr.
