Woidke dankt Energie-Kommission: Gutes Ergebnis
für die Lausitz, die Energiesicherheit und den Klimaschutz
veröffentlicht am 26.01.2019
Ministerpräsident Dietmar Woidke erklärte heute zu den Ergebnissen der Beratungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung:
"Das ist ein gutes Ergebnis für Brandenburg und die Lausitz, für Klimaschutz, Energiesicherheit und akzeptable Strompreise. Die Kommission hat eine wirklich gute Arbeit geleistet. Dafür meine Anerkennung.
Für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist es wichtig, dass der Beschluss fast einstimmig gefallen ist. Jetzt gibt es endlich Planungssicherheit für unsere Lausitz. Die Arbeit der Kommission war aber nur der erste Gang.
Jetzt sind Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat am Zuge, um das umzusetzen. Und zwar möglichst schnell. In die Region werden viele Milliarden Euro fließen. Das ist sehr gut, es darf aber nicht nach Gießkannenprinzip und wahllos ausgegeben werden.
Wir brauchen klare Prioritäten für Schiene, Straße, Wissenschaft, Forschung und Kultur. Und es muss langfristig wirken. Vor allem brauchen wir gut bezahlte Industriearbeitsplätze. Dafür ist die Lausitz bereits auf dem richtigen Weg. Und es hat sich gelohnt, dafür zu kämpfen - gemeinsam mit Wirtschaftsminister Jörg Steinbach bis in den frühen Morgen.“
