Pressekonferenz nach dem Kabinett: Woidke unterzeichnet mit Kommunen eine Absichtserklärung zur Einführung der Bezahlkarte für Asylsuchende
Terminhinweis
veröffentlicht am 13.05.2024
In Brandenburgs Landkreisen und kreisfreien Städten wird die Bezahlkarte für Asylsuchende eingeführt. Eckpunkte dazu formulieren Land und Kommunen in einer gemeinsamen Absichtserklärung. Über diese Erklärung informiert Ministerpräsident Dietmar Woidke am morgigen Dienstag (14. Mai) das Kabinett. Anschließend unterzeichnet er sie im Rahmen einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Landkreistages und Landrat von Oberspreewald-Lausitz, Siegurd Heinze, sowie dem Oberbürgermeister von Brandenburg an der Havel, Steffen Scheller, als Erstunterzeichner seitens der Kommunen.
Medienvertreterinnen und Medienvertreter sind zur Berichterstattung eingeladen:
Wann: Dienstag, 14. Mai 2024, 14.15 Uhr
Wo: Staatskanzlei, Presseraum 150, Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam
Wer: Dietmar Woidke, Ministerpräsident
Siegurd Heinze, Vorsitzender Landkreistag Brandenburg
Steffen Scheller, Oberbürgermeister Brandenburg an der Havel
Livestream Pressekonferenz: landesregierung-brandenburg.de
