Einladung zur 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder
am Donnerstag, dem 13. September 2018, im Foyer Großes Haus der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46 - 48
Niederschrift über die 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 13. September 2018
Bericht der ehrenamtlichen Integrationsbeauftragten zur SVV am 13. September 2018
Bericht der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten zur SVV am 13. September 2018
Bericht der ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten zur SVV am 13. September 2018
Bericht des ehrenamtlichen Kinder- und Jugendbeauftragten zur SVV am 13. September 2018
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Schwedt/Oder zur SVV am 13. September 2018
Beschluss Nr. 307/19/18
Beschluss über die Stellungnahme der eingereichten Petition "NEIN zur neuen Kita-Satzung der Stadt Schwedt/Oder und JA zu mehr Familienfreundlichkeit", Vorlage-Nr. 390/18
Beschluss Nr. 308/19/18
Beschluss über den Vertrag zur Eingliederung der Gemeinde Schöneberg in die Stadt Schwedt/Oder (Gebietsänderungsvertrag), Vorlage-Nr. 389/18
Beschluss Nr. 309/19/18
Berufung sachkundiger Einwohner/-innen in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder - 5. Änderung, Vorlage-Nr. 380/18 - Austauschvorlage vom 28. August 2018
Beschluss Nr. 310/19/18
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schwedt für das Geschäftsjahr 2017, Vorlage-Nr. 362/18
Beschluss Nr. 311/19/18
Satzung zur Änderung der Kindertagesstättensatzung der Stadt Schwedt/Oder (Kita-Satzung) - 1. Änderung, Vorlage-Nr. 382/18 - Austauschseiten vom 6. September 2018 eingearbeitet
Beschluss Nr. 312/19/18
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und FDP: Kostenlose Versorgung der Kinder in den Kindertagesstätten der Stadt Schwedt/Oder mit Frühstück und Vesper ab 2019, Vorlage-Nr. 384/18
Beschluss Nr. 313/19/18
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Personelle und inhaltliche Verstärkung der Schulsozialarbeit an den kommunalen Grundschulen der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 385/18
Beschluss Nr. 314/19/18
Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Schwedt/Oder (Schulbezirkssatzung) - 1. Änderung, Vorlage-Nr. 378/18
Beschluss Nr. 315/19/18
Förderfähigkeit der Personalkosten der Mitarbeiter/innen in den Jugendeinrichtungen der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 368/18
Beschluss Nr. 316/19/18
Fortschreibung der Entwicklungskonzeption der Musik- und Kunstschule "Johann Abraham Peter Schulz" der Stadt Schwedt/Oder 2018 - 2023, Vorlage-Nr. 375/18
Beschluss Nr. 317/19/18
Änderung der kommunalen Sportförderrichtlinie der Stadt Schwedt/Oder - 1. Änderung, Vorlage-Nr. 376/18
Beschluss Nr. 318/19/18
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Sportstätten der Stadt Schwedt/Oder (Sportstättengebührensatzung), Vorlage-Nr. 377/18
Beschluss Nr. 319/19/18
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 366/18
Beschluss Nr. 320/19/18
Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung und Winterwartung der öffentlichen Straßen in der Stadt Schwedt/Oder (Straßenreinigungssatzung) - 2. Änderung, Vorlage-Nr. 370/18
Beschluss Nr. 321/19/18
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwedt/Oder (Straßenreinigungsgebührensatzung) - 2. Änderung, Vorlage-Nr. 371/18
Beschluss Nr. 322/19/18
Berufung einer Wahlleiterin und stellvertretender Wahlleiterinnen für den Kommunalwahlzyklus 2019 bis 2024 im Wahlgebiet Stadt Schwedt/Oder
Beschluss Nr. 323/19/18
Personalstruktur- und Entwicklungsplan 2018 - 2022 (PSP 2018 - 2022), Vorlage-Nr. 363/18
Beschluss Nr. 324/19/18
Außerplanmäßige Aufwendungen zur Bildung einer Rückstellung in der Jahresrechnung 2017 (Mehrbelastung Kreisumlage), Vorlage-Nr. 367/18
Beschluss Nr. 325/19/18
Rückbau der ehemaligen Verkaufsstätte im Stadtteil Am Waldrand, Friedrich-Engels-Straße 16 in 16303 Schwedt/Oder einschließlich Nebengebäude und Außenanlagen, Vorlage-Nr. 373/18
Beschluss Nr. 326/19/18
Kommunaler Friedhof im Ortsteil Vierraden „Neubau einer Kleinlagerhalle/Containeranlage inklusive Sozialbereich“, Vorlage-Nr. 374/18
Beschluss Nr. 327/19/18
Baubeschluss: Eigenheimsiedlung „Zichower Weg“ in Schwedt/Oder Fortführung der Erschließung, Vorlage-Nr. 372/18
Beschluss Nr. 328/19/18
Beschluss über den Lärmaktionsplan der Stadt Schwedt/Oder 2018, Vorlage-Nr. 369/18
Beschluss Nr. 329/19/18
Beschluss der Fortschreibung der Stadtumbaustrategie 2030+, Vorlage-Nr. 381/18 - Austauschseiten vom 7. September 2018 eingearbeitet
Beschluss Nr. 330/19/18
Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan "Industriegebiet Kuhheide/LEIPA Werk Schwedt Nord" in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 379/18
Anfrage 1 – 19. SVV am 13. September 2018
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Elterninitiative KITA Schwedt
Anfrage 2 – 19. SVV am 13. September 2018
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Ausländische Kinder in Schwedter KITAS und Horts
Anfrage 3 – 19. SVV am 13. September 2018
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): 1. Klassen in Schwedt/Oder
Anfrage 4 – 19. SVV am 13. September 2018
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Beschlussvorlage 373/18 - Rückbau der ehemaligen Verkaufsstätte im Stadtteil Am Waldrand, Friedrich-Engels-Straße 16 in 16303 Schwedt/Oder einschließlich Nebengebäude und Außenanlagen
Anfrage 5 – 19. SVV am 13. September 2018
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Beschlussvorlage 381/18 - Beschluss der Fortschreibung der Stadtumbaustrategie 2030+
Anfrage 6 – 19. SVV am 13. September 2018
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Beschlussvorlage 356/18 - Freibadestellen in Schwedt/Oder
Vorlage-Nr. 382/18 - Antrag der CDU-Fraktion zur Vorlage nicht angenommen.
Satzung zur Änderung der Kindertagesstättensatzung der Stadt Schwedt/Oder (Kita-Satzung) - 1. Änderung
Vorlage-Nr. 388/18 - Antrag nicht angenommen.
Antrag der FBI-Fraktion: Prüfung der Kalkulation in der gültigen Kita-Satzung
Vorlage-Nr. 387/18 - Antrag vom Einreicher zurückgezogen.
Antrag der FBI-Fraktion: Forderung an die Landesregierung Brandenburg zur Beschleunigung der Novellierung des Kita-Gesetzes
