Strukturwandel

Neues Umfeld für die Landmarke Lausitzer Seenland

15.01.2026 – Klettern und Balancieren oder auf einer Treppe zur Seewarte am Sornoer Kanal hinabsteigen: Das Areal rund um die Landmarke Lausitzer Seenland bei Senftenberg, auch bekannt als „Rostiger Nagel“, wird in diesem Frühjahr neugestaltet. Dafür hat die Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider, heute einen Zuwendungsbescheid über 1,23 Millionen Euro aus Lausitzer Strukturstärkungsmitteln überreicht. Schneider: „Der ‚Rostige Nagel‘ ist ein Wahrzeichen des Landschaftswandels in der Lausitz. Die Landmarke steht für die Entwicklung der Lausitz vom Bergbaurevier zur Zukunftsregion. Entsprechend unserer Prioritäten im Lausitzprogramm 2038 schaffen wir neben neuen Arbeitsplätzen auch wertvolle Erholungsangebote, um mit diesem attraktiven Gesamtpaket für Zuzug und Rückkehr zu werben.“ Das Projekt ist Teil des Großvorhabens zur Entwicklung von Flächen rund um die Gewässer im Lausitzer Seenland. Insgesamt werden mehr als 26 Millionen aufgebracht. Das Gesamtprojekt wird vom Zweckverband Lausitzer Seenland Brandenburg (ZV LSB) umgesetzt. weiterlesen

Justiz

Elektronische Akte flächendeckend eingeführt

12.01.2026 – Ein letzter Meilenstein im Projekt zur Einführung der elektronischen Akte bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes Brandenburg ist erreicht: Seit dem Jahreswechsel werden neu eingehende Verfahren grundsätzlich an allen Standorten elektronisch geführt. Dies gilt insbesondere für Zivilverfahren und Familiensachen wie auch in Handels-, Straf- oder Bußgeldsachen sowie in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Auch in der Arbeits-, Finanz-, Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit wird die elektronische Akte umfassend eingesetzt. In der Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit wird darüber hinaus die hybride Aktenführung genutzt, welche eine elektronische Fort­führung bereits in Papier angelegter Verfahren ermöglicht. Damit konnte ein weiterer Schwer­punkt der Digitalisierung für eine bürger­nahe und effiziente Justiz im modernen Rechts­staat plan­mäßig umgesetzt werden. Justiz­minister Dr. Benjamin Grimm erklärt: „Die flächendeckende Einführung der elektronischen Akte ist ein großer Erfolg für die Justiz in Brandenburg. Das Ergebnis einer außer­gewöhnlichen gemeinsamen Kraft­anstrengung aller Beteiligten.“ weiterlesen

Kabinett

Brandenburg setzt konsequent auf Bürokratieabbau

06.01.2026 – Mit einem weiteren Gesetz zum Abbau von Bürokratie hat das Kabinett heute abermals Entlastungen auf den Weg gebracht. Profitieren werden vor allem Stiftungen, Vereine und Kommunen. Die Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider, betonte: „Mit den heutigen Entscheidungen gehen wir nach den Verbesserungen im Agrarbereich sowie dem Lehrer­entlastungs­paket einen weiteren Schritt in Richtung einer effizienteren und bürgerfreundlicheren Verwaltung. Die Streichung unnötiger Vorschriften und die Vereinfachung von Verfahren bedeutet weniger Aufwand für alle und mehr Fokus auf das Wesentliche. Dies stärkt die kommunale Handlungs­fähigkeit und kommt den Brandenburgerinnen und Brandenburgern zugute.“ Das Gesetz vereinfacht die Rechtslage in vielen weiteren Bereichen, so entfällt die Anzeige­pflicht für interkommunale Kooperationen und Gewässer­unterhaltungs­verbände werden Haushalts­vorschriften entlastet. Für verschiedene Stiftungen entfällt die Pflicht zur Prüfung des Jahres­abschlusses durch einen Wirtschafts­prüfer. weiterlesen