„Kommunen sind das Herz Brandenburgs“ – Woidke bei Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes
veröffentlicht am 13.11.2024
Für Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke sind die „Kommunen das Herz des Landes“. Bei der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes (StGB) heute in Frankfurt (Oder) betonte er: „Unsere Kommunen beweisen sich jeden Tag aufs Neue als attraktiv und zukunftsfähig, als pragmatisch und effektiv in der Aufgabenbewältigung. Bisher haben Land und Kommunen gemeinsam jede Aufgabe gemeistert und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Dieser Schulterschluss ist gut für Brandenburg.“
Woidke weiter: „Auch die künftige Landesregierung wird auf einer grundsoliden Basis starten können. Trotz geringerer finanzieller Spielräume ist unstrittig, dass wir die kommunale Familie weiterhin unterstützen wollen.“
Er machte zudem deutlich, dass in Zukunft überflüssige Bürokratie reduziert werden solle, um schnelle und effektive Entscheidungswege zu schaffen. Woidke: „Deswegen setze ich mich unter anderem für einen Sonderausschuss im Landtag ein, dessen Aufgabe sein soll, geplante und vorhandene Normen und Regeln auf den Prüfstand zu stellen. Hier sind wir aber zwingend auf die Unterstützung und Vorschläge aus der kommunalen Familie angewiesen.“
