„Kabinett vor Ort“ in Oberhavel – Land und Kreis gemeinsam für mehr Mobilität und leistungsfähige digitale Infrastruktur
veröffentlicht am 16.10.2018
Die Landesregierung setzt bei der Stärkung der Wirtschaftskraft und der Verbesserung der Lebensqualität in allen Landesteilen auf leistungsfähige Mobilität für Mensch und Güter sowie bei der Datenübertragung. Das machte Ministerpräsident Dietmar Woidke heute bei der gemeinsamen Sitzung „Kabinett vor Ort" mit dem Landkreis Oberhavel in Oranienburg deutlich. Bei der nach den Treffen mit Oder-Spree und Oberspreewald-Lausitz dritten Zusammenkunft dieser Art standen die Themen Mobilität und digitale Infrastruktur im Mittelpunkt der Beratungen, die von Ministerpräsident Woidke und Landrat Ludger Weskamp geleitet wurden.
Woidke: „Die Region entwickelt sich mit einer hohen Dynamik. Dies bringt auch steigende Pendlerzahlen mit sich. Die Landesregierung baut auch deshalb die Infrastruktur aus. Im Rahmen des Schieneninfrastrukturprojektes i2030 haben die Planungen für die Stammstrecke der Heidekrautbahn, für den Ausbau der Strecke des RE 6 „Prignitz-Express" zwischen Kremmen und Neuruppin und für die Verlängerung der S-Bahn bis Veltenbegonnen. Zu den Prioritäten des S-Bahnprojektes i2030 gehört ebenfalls der 10-Minuten-Takt der S1 nach Oranienburg. Woidke: „Lange Planungen und Genehmigungsverfahren werden aber von allen Seiten noch Geduld erfordern."
Landrat Weskamp: „Der Landkreis Oberhavel begrüßt es sehr, dass die Landesregierung insbesondere in die Schieneninfrastruktur investiert. Ob Heidekrautbahn, S-Bahnanschluss Velten oder Regionalbahnanbindungen - Oberhavel wird als Wohn- und Lebensort immer attraktiver und wächst stetig, der Handlungsbedarf auch. Um das hochbelastete Straßen- und Schienennetz schnellstmöglich deutlich zu entlasten, müssen alle Möglichkeiten in Betracht gezogen werden. Der Landkreis Oberhavel ist bekannt dafür, auch ungewöhnliche Wege zu gehen und trägt seinen Teil dazu bei, dass die Schieneninfrastruktur schnellstmöglich ausgebaut wird, der Spatenstich für die Ortsumfahrung Teschendorf/Löwenberg der B96 Nord 2019 erfolgt sowie mit dem Ausbau der Landesstraßen im Grünen Netz bereits im kommenden Jahr begonnen werden kann."
Finanzminister Christian Görke fasste anlässlich der Kabinettssitzung vor Ort die Veränderungen der Finanzausstattung der Kommunen im Landkreis Oberhavel zusammen, die sich ab dem Jahr 2019 ergeben werden: „Die Kommunen im Landkreis Oberhavel werden von deutlich höheren Schlüsselzuweisungenprofitieren, welche die Landesregierung im Rahmen der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2019 und 2020 für das Finanzausgleichsgesetz vorgesehen hat. Nach derzeitiger Prognose stehen ihnen ab 2019 rund 5,6 Millionen Euro mehr zu Verfügung. Das entspricht einem Plus von über 7 Prozent. Insgesamt erhalten die Kommunen des Landkreises voraussichtlich rund 82,7 Millionen Euro. Dank der bereits beschlossenen stetigen Erhöhung der Verbundquote bis 2022 wird sich die positive Tendenz auch langfristig fortsetzen.
Den meisten Kommunen im Landkreis Oberhavel geht es gut, das ist ein Grund, sich zu freuen. Fördermittel für finanzschwache Kommunen wurden kaum in Anspruch genommen. Die Landesregierung fördert deshalb viele Projekte in Oberhavel über das Kommunale Investitionsprogramm (KIP). Insgesamt sind bislang rund 10,3 Millionen Euro bewilligt worden. Die Mittel werden beispielsweise für die Sanierung der ‚Schule am Weinberg‘ in Liebenwalde und zweier Kunstrasenplätze in Oranienburg, für die Errichtung eines neuen Feuerwehrhauses in Glienicke und die Aufwertung des Bahnhofsumfeldes in Gransee eingesetzt."
Verbesserungen im derzeitigen Straßen- und Schienenverkehrssystem:
Für eine bessere Anbindung von Oberhavel an den Fernverkehr sorgt Ende 2019 der IC Rostock-Dresden, der in Oranienburg halten wird. Ab 2022 wird zudem die neue zusätzliche Linie RB32a von Oranienburg über Berlin-Ostkreuz zum künftigen Flughafen BER fahren. Die Linie RB54 von Berlin-Lichtenberg über Löwenberg nachRheinsberg wird zukünftig ganzjährig unterwegs sein. Bislang fuhren die Züge nur in der Sommersaison.
Im Landkreis Oberhavel laufen derzeit 11 Straßenbauprojekte. Der Ausbau der B96 Nord gehört zu den wichtigsten Infrastrukturvorhaben im Land. Derzeit wird an dem Planfeststellungsverfahren für die Ortsumfahrung Teschendorf/Löwenberg gearbeitet. Entlang der B273 wird bei Wensickendorf der Bau eines Radweges vorbereitet. Die Trasse ist bereits abgesteckt, derzeit laufen die archäologischen Untersuchungen.
Gemeinsam wollen Landesregierung und Landkreis den Sanierungsstau auf den Straßen im Grünen Netz beheben. Dabei geht es um Straßen, die keine überregionale Verbindungsfunktion erfüllen. Sie sollen nach rechtlichen Vorgaben abgestuft, also in die Baulastträgerschaft der Kreise oder Kommunen gegeben werden. Das sieht das Konzept "Perspektiven für das Landesstraßennetz - Abstufungskonzept und Weiterentwicklung" vor, das Verkehrsministerin Kathrin Schneider vorgelegt hat. Im Rahmen dieses Konzepts sollen in einem Pilotprojekt im Landkreis Oberhavel etwa 70 Kilometer Straßen abgestuft werden. Dabei wird geprüft, ob mit einem vereinfachten Verwaltungsverfahren eine Beschleunigung erreicht werden kann. Die Vertragsverhandlungen zu diesem Pilotprojekt zwischen Land und dem Landkreis Oberhavel werden im November beginnen.
Bei der Sicherung der Mobilität soll umweltfreundlichen Antrieben eine Schlüsselrolle zukommen. Seit dem 3. April gehören zehn Elektro- und 38 Hybrid-Fahrzeuge zum neuen Fuhrpark der Kreisverwaltung. Verkehrsministerin Kathrin Schneider besichtigte im Anschluss an die Kabinettssitzung den Fuhrpark. Die Elektrofahrzeuge können durchschnittlich 300 Kilometer zurücklegen, ihre Ladezeit beträgt 9,5 Stunden.
Flächendeckende Glasfasertechnologie für Oberhavel: Unerlässlich für die weitere gute Entwicklung Oberhavels ist der schnelle Ausbau der digitalen Infrastruktur. Über die Bundesförderung Breitbandausbau wurden dem Landkreis bisher für seinen geplanten Ausbau durch den Bund 10,27 Mio. und vom Land 8,22 Mio. Euro bewilligt. Im August dieses Jahres hat der Landkreis beim Bund einen Antrag auf einen rein glasfaserbasierten Ausbau mit einer Breitbandverfügbarkeit von 1GBit/s gestellt. Damit lassen sich künftig Breitbandanschlüsse realisieren, die insbesondere in ländlich geprägten Gebieten Oberhavels die notwendigen Voraussetzungen schaffen, um Online-Dienstleistungen, alternative Arbeitsmodelle wie Home Office aber auch Anwendungen wie beispielsweise die digitale Sprechstunde zu ermöglichen. Nach dem jetzigen Verfahrensstand beginnt der dreijährige Ausbau der Anschlüsse im Frühjahr 2019.
