Einladung zur 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder
am Donnerstag, dem 12. März 2015, im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 501, Lindenallee 25 – 29
Niederschrift über die 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 12. März 2015
Beschluss 52/04/15
1. Änderung des Beschlusses Nr. 11/02/14 - Berufung sachkundiger Einwohner/-innen in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 63/15
Beschluss 53/04/15
Benennung von Straßen, Vorlage-Nr. 60/15
Beschluss 54/04/15
Partielle Fortschreibung der Entwicklungskonzeption der Musik- und Kunstschule "Johann Abraham Peter Schulz" der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 64/15
Beschluss 55/04/15
Jahresabschluss der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2013, Vorlage-Nr. 61/15
Beschluss 56/04/15
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013, Vorlage-Nr. 62/15
Beschluss 57/04/15
Jahresabrechnung 2013 und 2014 der Stiftung "Fritz Meier´sche Wohltätigkeitsanstalt", Vorlage-Nr. 73/15
Beschluss 58/04/15
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU, FDP und FBI: Beitritt der Stadt Schwedt/Oder in das Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt", Vorlage-Nr. 67/15
Beschluss 59/04/15
Mitgliedschaft der Stadt Schwedt/Oder in der Unternehmervereinigung Uckermark e. V., Vorlage-Nr. 69/15
Beschluss 60/04/15
Satzung für die kommunale Schulspeisung (Schulspeisungsatzung), Vorlage-Nr. 65/15
Beschluss 61/04/15
Satzung für die Versorgung der Kinder in den kommunalen Kindereinrichtungen der Stadt Schwedt/Oder mit einer warmen Mittagsmahlzeit (Kitaversorgungssatzung), Vorlage-Nr. 66/15
Beschluss 63/04/15
Variantenstudie entsprechend Beschluss Nr. 38/03/14 - Bau eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Gatow, Vorlage-Nr. 77/15 beschlossen mit der Variante 2 b
Beschluss 64/04/15
Baubeschluss: Anbau Rathaus II, Außenanlagen Komplex Dreiklang mit Freiflächen Rathausanbau, Vorlage-Nr. 70/15
Beschluss 65/04/15
Baubeschluss: Innerstädtischer Spiel- und Sportflächenkomplex Dreiklang, 2. BA, TO 2.2, Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 71/15
Beschluss 66/04/15
Beschluss über Baumaßnahmen zur Dacherneuerung des Ermelerspeichers, Vorlage-Nr. 76/15
Beschluss 67/04/15
Beschluss über die öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfes des Bebauungsplanes "Erweiterung der Industriegebietsfläche der PCK Raffinerie GmbH", Vorlage-Nr. 72/15
Beschluss 68/04/15
Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan "Berliner Straße/Gartenstraße" Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 74/15
Anfrage 1 - 4. SVV am 12. März 2015
Fraktion FBI: Unfallschwerpunkt Kreuzungsbereich Vierradener Chaussee/Helbigstraße
Anfrage 2 - 4. SVV am 12. März 2015
Fraktion FBI: Unfallschwerpunkt Kurvenbereich Heinrichslust, Höhe Berliner Straße 141
Anfrage 3 - 4. SVV am 12. März 2015
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Lehrermangel/Unterrichtsausfall
