Landesportal Brandenburg
Bürokratieabbau in Forschung und Wissenschaft, Schaubild
Schaubild Forschungseinrichtung AdobeStock, Monet, 114582581

Bürokratieabbau im Bereich Wissenschaft, Forschung und Kultur

Im Bereich Wissenschaft, Forschung und Kultur sind im Zuge des Entwurfs für ein Mantelgesetz der Staatskanzlei zum Bürokratieabbau Entlastungen in den Bereich Stiftungen und Archivwesen auf dem Weg: Für einige Stiftungen entfallen die Prüfung des Jahresabschlusses durch einen Wirtschaftsprüfer und auch die zusätzliche Genehmigung des Haushaltsplans durch die Rechtsaufsichtsbehörde.

Die Entlastung durch den Stiftungsrat, in dem das Land vertreten ist, ist ausreichend. Diese Ausnahme von den Vorgaben des § 109 Absätze 2 und 3 der Landeshaushaltsordnung betrifft die Stiftungen „Kleist-Museum“, „Kulturstiftung Schloss Wiepersdorf“, „Fürst-PücklerMuseum Park und Schloss Branitz“, „Brandenburgische Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder)“ sowie „Brandenburgische Gedenkstätten“. Die Verwendung von Archiven wird unter anderem erleichtert, indem der der Nachweis des „berechtigten Interesses“, das seiner Definition nach in der Praxis faktisch immer vorliegt, gestrichen wird.

Zurück zur Übersichtsseite Bürokratieabbau.