Bekanntmachung der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (Archiv)

Öffentliche Bekanntmachung

Die 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder findet am Mittwoch, dem 11.09.2024, um 16:00 Uhr, im Kleinen Saal der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46–48, statt.

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

1. Eröffnung der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 29.05.2024 im Hauptfoyer der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Str. 46–48

4. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die Konstituierung (1. Sitzung) der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 09.07.2024 im Foyer Großes Haus der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Str. 46–48

5.Kurzbericht des Nationalparkleiters, Herrn Dirk Treichel, über die Arbeit der Nationalparkverwaltung

6. Fragestunde zu den schriftlichen Berichten der ehrenamtlichen Beauftragten der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder und der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Schwedt/Oder

7. Information der Bürgermeisterin

8. Vorlagen/Antrag zur Beschlussfassung

8.1 Benennung der ehrenamtlichen Beauftragten der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder gemäß Hauptsatzung der Stadt Schwedt/Oder

8.2 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in die empfehlenden Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder

8.3 Bestellung der Vertreter der Stadt Schwedt/Oder in den Aufsichtsrat der Wohnbauten GmbH Schwedt/Oder

8.4 Bestellung der Vertreter der Stadt Schwedt/Oder in die Aufsichtsräte der Technischen Werke Schwedt GmbH, der Stadtwerke Schwedt GmbH und InfraSchwedt Infrastruktur und Service GmbH

8.5 Bestellung der Vertreter der Stadt Schwedt/Oder in den Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Oder-Welse GmbH

8.6 Bestellung des Vertreters der Stadt Schwedt/Oder in den Aufsichtsrat der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH

8.7 Bestellung der Vertreter der Stadt Schwedt/Oder in den Bühnenausschuss der Uckermärkischen Bühnen Schwedt

8.8 Bestellung der Vertreter der Stadt Schwedt/Oder in den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Schwedt

8.9 Bestellung der Vertreter der Stadt Schwedt/Oder in die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“

8.10 Bestellung des Vertreters der Stadt Schwedt/Oder in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Ostuckermärkische Wasserversorgung und Abwasserbehandlung (ZOWA)

8.11 Bildung eines Mitverwaltungsausschusses der Stadt Schwedt/Oder und der Gemeinde Pinnow

8.12 Personalstruktur- und Entwicklungsplan 2024–2028 (PSP 2024–2028)

8.13 Satzung der Stadt Schwedt/Oder zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“

8.14 Bestätigung des Jahresabschlusses der Uckermärkischen Bühnen Schwedt zum 31.12.2022

8.15 Entlastung des Intendanten der Uckermärkischen Bühnen Schwedt zum 31.12.2022

8.16 Jahresabschluss der Gemeinde Mark Landin zum 31.12.2022

8.17 Entlastungen für den Jahresabschluss der Gemeinde Mark Landin für das Haushaltsjahr 2022

8.18 Jahresabschluss der Gemeinde Passow zum 31.12.2022

8.19 Entlastungen für den Jahresabschluss der Gemeinde Passow für das Haushaltsjahr 2022

8.20 Jahresabschluss der Gemeinde Berkholz-Meyenburg zum 31.12.2022

8.21 Entlastungen für den Jahresabschluss der Gemeinde Berkholz-Meyenburg für das Haushaltsjahr 2022

8.22 Jahresabschluss des Amtes Oder-Welse zum 31.12.2022

8.23 Entlastungen für den Jahresabschluss des Amtes Oder-Welse für das Haushaltsjahr 2022

8.24 1. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024

8.25 Überplanmäßige Aufwendungen zur Bildung von Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen in der Jahresrechnung 2023

8.26 Außerplanmäßige Aufwendungen zur Bildung einer Rückstellung in der Jahresrechnung 2023 (Mehrbelastung Kreisumlage)

8.27 Veräußerung eines Grundstückes an den Landkreis Uckermark

8.27.1 Änderungsantrag der Fraktion CDU

8.28 Lärmaktionsplan (Stufe 4) für die Stadt Schwedt/Oder 2024

8.29 Aufstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Schwedt/Oder

8.30 Antrag Fraktion CDU: Wiederaufnahme des Projektes Ortsumgehung Schwedt/Oder und Grenzübergang in den Bundesverkehrswegeplan

9. Anfragen

Tagesordnung: – nichtöffentliche Sitzung –

1. Eröffnung der Sitzung

2. Vorlage zur Beschlussfassung

2.1 Einstellung einer Juristin

Annekathrin Hoppe
Bürgermeisterin

Bürgerinfoportal: sessionnet.owl-it.de/schwedt/bi/info.asp