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Bürgerbudget 2017 (Archiv)

Grafik: Bürgerbudget 2017
Die Abstimmung erfolgt vom 1. bis 31. Januar 2017.
Alle Schwedterinnen und Schwedter, die mindestens 16 Jahre alt sind, konnten vom 1. Oktober bis 25. November 2016 Vorschläge einreichen. Möglich sind investive Maßnahmen und einmalige Zuschüsse für Projekte im gemeinnützigen Interesse, die in der Zuständigkeit der Stadt Schwedt/Oder liegen, umsetzbar sind und maximal 15.000 EUR kosten.

35 zulässige Vorschläge

Ein herzliches Dankeschön geht an alle Einreicher! Eingegangen sind insgesamt 82 Vorschläge. Dabei waren einige Vorschläge doppelt, manche nicht zulässig. Alle 35 zulässigen Vorschläge werden auf der Schwedter Homepage, im Amtsblatt und durch Aushang im Rathaus-Informationskasten veröffentlicht und kommen im Januar 2017 zur Abstimmung, so dass möglichst alle ausgewählten Projekte noch im Jahr 2017 realisiert werden können.

Abstimmung vom 1. bis 31. Januar

Jede Schwedterin und jeder Schwedter ab 16 Jahren konnte insgesamt drei Stimmen an einen Vorschlag oder an verschiedene Vorschläge vergeben. Ausgewählt wurden die Vorschläge mit den meisten Stimmen in der entsprechenden Reihenfolge, bis die Gesamtsumme des Budgets aufgebraucht ist.

Wahlausschuss am 1. Februar

Am 1. Februar 2017 fand die Sitzung des Wahlausschusses „Bürgerbudget“ statt. Der Wahlausschuss, dem u. a. Vertreter aller Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung angehören, stellte das Abstimmungsergebnis zum Bürgerbudget fest.

Ergebnis

Zum Stichtag 31. Januar 2017 gab es 26.088 Abstimmungsberechtigte. Eingegangen sind 5.209 Abstimmungszettel. Dabei waren 203 Zettel von Personen eingereicht worden, die noch nie im Melderegister erfasst waren. Weitere 951 Zettel wurden für unzulässig erklärt wegen Mehrfachabstimmung, fehlender oder falscher Angaben oder jünger als 16 Jahre.

Zulässig waren 4.055 Zettel und damit 12.165 Stimmen.

Die Vorschläge wurden in der Reihenfolge ihrer gesammelten Stimmenanzahl ausgewählt, bis das gesamte Bürgerbudget aufgebraucht war. Konnte ein Vorschlag auf Grund einer Überschreitung des Budgets nicht mehr berücksichtigt werden, so ist der in der Reihe jeweils nächste Vorschlag ausgewählt worden, der keine Überschreitung des Budgets verursacht.

Die Bestätigung des Ergebnisses nahmen die Stadtverordneten in ihrer Sitzung am 16. März 2017 vor. Nach ihrem Beschluss 196/12/17 sind folgende Maßnahmen aus dem Bürgerbudget 2017 zu finanzieren:

Standortuntersuchung möglicher Freibadestellen für Schwedter Bürger | 3.021 Stimmen | Kosten: 15.000 €

Eingezäuntes großflächiges Hundeauslaufgebiet | 918 Stimmen | Kosten: 15.000 €

Spielplatz Monplaisir | 833 Stimmen | Kosten: 15.000 €

Errichtung einer historischen Wasserpumpe in Kunow | 748 Stimmen | Kosten: 7.500 €

Beleuchtung für den Uferradweg | 676 Stimmen | Kosten: 15.000 €

Informationstafeln für einen Dorfrundgang in Stendell | 522 Stimmen | Kosten: 5.000 €

Malvorlage für Kinder und Informationsblatt für Erwachsene | 33 Stimmen | Kosten: 2.000 €

Downloads

Beschluss 170/10/16

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU, FBI und FDP: Bürgerbudget der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 195/16

Beschluss 196/12/17

Ergebnis der Abstimmung über das Bürgerbudget 2017, Vorlage-Nr. 239/17